04.09.24 #Ausschlussverfahren sind bei #Wahlen ausschließlich eine #Entscheidung der #WÄHLER #

Leistungen, nicht ausgeklügelte Ausschlussverfahren, entscheiden über einen Erfolg
 
Was sollten die gegenwärtig stattfindenden Paralympics den Politikern in Thüringen vermitteln:
Im Sport entscheiden nur persönliche und kollektive Leistungen über einen Erfolg. Mit Beginn einer Meisterschaft treten alle Bewerber um die umkämpften Titel zu den gleichen Bedingungen an; Ausschlussverfahren schlechthin sind in den Reglements nicht vorgesehen.
Weder eine Partei als politisches Kollektiv noch ein einzelner Politiker in Thüringen haben seit der ersten Wahlprognose offen die Frage gestellt, welche gravierenden Fehler wohl gemacht wurden, dass ein politischer Gegner ins Spiel kommen konnte, der es vom Rand der Gesellschaft in deren Mitte schaffte. Im Nachhinein Ausschlussverfahren auszuklügeln sind für mich ein Beleg dafür, dass beginnend mit der auf Bundesebene regierenden “Großen Koalition“ selbstsichere politische Arroganz und damit einhergehende Ignoranz der gesellschaftlichen Wirklichkeit bestimmend waren. Die Ampelkoalition hat diese falsche politische Gangart nicht korrigiert.
Mir muss die Politikerin Frau Eskens die Parteipolitik der SPD nicht verständlich machen, weil ich trotz zunehmenden Alters noch selbständig denken kann und selbst erlebe, wie diese auch mich nicht überzeugt.
Diktierte Ausschlussverfahren jedenfalls sind keine den Wähler befriedigenden Optionen.   
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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27.08.24 #MACHTELITEN und #KIRCHENAMTSTRÄGER im #GLEICHSCHRITT #

Kirchen und Politiker im Gleichschritt – wessen und welche Interessen sind von Bedeutung 
 
Der gesellschaftliche Alltag lässt wiederholt erkennen, dass die Kirchentage der beiden großen Konfessionen hierzulande neben den Talkshows von Markus Lanz (ZDF) oder Caren Miosga (ARD) beliebte Auftrittsorte vieler Politiker geworden sind, weil es doch durchaus zum guten Ton gehört, sich nach vielen Seiten offen zu präsentieren. So stehen nun auch in vielen Straßen Plakate, die mir vermitteln sollen, dass der dort abgebildete Politiker zuerst ‘Christ‘, aber auch ‘Sozialist‘ und nicht zuletzt auch noch ‘Ministerpräsident‘ ist. Somit wird für mich augenscheinlich, dass sich die führenden Persönlichkeiten sowohl der christlichen Kirchen als auch der weltlichen Sphäre über Jahrhunderte mehr und mehr einander angepasst haben. Inwieweit hier für die Kirchen das Sprichwort “Wes Brot ich esse, des Lied ich singe“ ausschlaggebend war, bleibt dabei bislang unbeantwortet im Raum stehen. Oder ist die angekündigte Streichung der Staatsleistungen für die Kirchen ein Grund dafür, sich noch einmal auffallend politisch ins rechte Licht zu rücken.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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TA v. 26.08.24; S. 4
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27.08.24 #KINDERPORNOGRAFIE eines #linken #VOLKSVERTRETERS mutmaßlich auf #KOSTEN seines #Arbeitgebers, dem #SOUVERÄN #

Gewichtigkeit von mutmaßlichem Verdacht in der Öffentlichkeit 
 
Ein Volksvertreter wird folgerichtig aus dem Volk vom Volk für das Volk gewählt. Das ist ein fürwahr demokratischer Vorgang. Der Kinderporno-Verdacht in den Reihen der Linken-Fraktion wird nunmehr, -warum auch immer -, nur mit kleinen Meldungen publiziert. Was wäre wenn? – wenn dieses Vorkommnis in einer anderen Partei entdeckt worden wäre?
Ein Politiker, der die Großzügigkeit der Demokratie bereits mutmaßlich missbraucht und dazu sein Salaire vom Souverän, – dem Steuerzahler -, einsetzt, hat die zwischenmenschlichen Werte missachtet und somit das Misstrauen in die Politik geschürt.
Der Gesetzgeber hat also hier offensichtlich auch verkannt und damit versäumt, seit längerem bekannten Erscheinungsformen in der Gesellschaft rechtsstaatliche Handhabungen entgegenzusetzen.
Die Entwicklung einer Gemeinschaft ist nun einmal facettenreich, das kann und darf nicht ignoriert werden.   
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P. Achim Tettschlag, Erfurt

Mein Leserbrief wurde nicht veröffentlicht; dafür erschien zwei Tage später zum Sachverhalt eine groß aufgemachte Meldung:

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31.07.24 #Schuldgefühl oder #Schuldzuweisung – beides macht es nicht besser !

Schuldzuweisung ist überflüssig
 
Dieser Tage las ich: “ Die Dinge sind, wie sie sind und weder Schuldgefühle
noch Schuldzuweisung machen sie besser.“ Der gesellschaftliche Alltag lässt
einerseits wiederholt erkennen, dass die Kirchentage der beiden großen
Konfessionen hierzulande neben den Talkshows von Markus Lanz (ZDF) oder
Caren Miosga (ARD) beliebte Auftrittsorte vieler Politiker geworden sind, weil
es doch durchaus zum guten Ton gehört, sich nach vielen Seiten offen zu
präsentieren.
In meiner Straße hängen etliche Plakate, die mir vermitteln sollen, dass der
dort abgebildete Politiker zuerst ‘Christ‘, aber auch ‘Sozialist‘ und nicht zuletzt
auch noch ‘Ministerpräsident‘ ist. Somit wird für mich augenscheinlich, dass
sich die führenden Persönlichkeiten sowohl der christlichen Kirchen als auch
der weltlichen Machtelite über Jahrhunderte mehr und mehr einander angepasst
haben. In wie weit hier für die Kirchen das Sprichwort “Wes Brot ich esse, des
Lied ich singe“ ausschlaggebend war, bleibt dabei unbeantwortet im Raum stehen.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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23.07.24 #LICHT und #SCHATTEN in der aktuellen #POLITIK #

Wiederwahl der EU-Kommissionspräsidentin wirft Schatten auf CDU zur Bundestagswahl 2025 
 
Die erfolgreiche Wiederwahl der EU-Kommissionspräsidentin (EVP) mit den erworbenen Stimmen der ‘Grünen‘ wirft möglicherweise hierzulande im Blick auf die Bundestagswahl 2025 einen dunklen Schatten auf die CDU. Der von ihr angekündigte Politikwechsel stünde dann somit auf wackligen Boden. Aber ganz einig ist man sich ja offensichtlich wohl bezüglich einer Koalition mit B‘90/Grünen noch nicht. Dann allerdings bliebe auch 2025 hier alles beim Alten.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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16.07.24 #Landtagsverwaltung in #Thüringen hat freie #Kapazitäten – #Legislative verhält sich #passiv #

Landtagsverwaltung legt Arbeitsatmosphäre der Landtagsabgeordneten offen
 
Die von der Landtagsverwaltung seit längerem schon als Malbogen angebotene Präsentation lebendiger Parlamentsarbeit in Thüringen lässt erkennen, dass es an der Zeit ist, das Potential der Beamten und Mitarbeiter grundlegend effizienter zu ordnen. Das könnte ein durchaus interessanter Beitrag einer demokratischen Partei im derzeitigen Wahlkampf sein, die es ernst meint, wenn es um den Abbau des Beamtenheeres, – also um die Senkung der Personalkosten zugunsten der Lösung von Aufgaben für das Gemeinwohl -, geht.
Eine Landesverwaltung, die Zeit zur Erarbeitung für eine solch abstruse Dokumentation gefunden hat, muss sich fragen lassen, wie sie das dem Steuerzahler, – der letztlich als Souverän der Arbeitgeber ist -, erklären will.
Dass die Landtagsabgeordneten bislang davon keine Notiz genommen haben, wirft die Frage auf, in wie weit sie ihren Aufgaben, so auch der Kontrolle der Exekutive, mit gebührender Aufmerksamkeit wählergerecht nachkommen.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
Anlage: Parlamentarische Tätigkeitsmerkmale
 
 
A n h a n g :
 
55 parlamentarische HAUPTTÄTIGKEITSMERKMALE
von POLITIKERN ungeachtet der graduellen ABSTUFUNG
des angestrebten MACHTANSPRUCHES:

Die POLITIKER

appellieren … an
applaudieren … dem Redner
äußern … sich unangemessen
befassen … sich mit
befürchten … etwas
beharren … auf
beklagen … den Zustand
berichtigen … einen Bericht
bezichtigen …jemanden
bezweifeln … Wahrhaftigkeit                     
bilden … Untersuchungsausschuss            
debattieren … um des Redens willen
dementieren … mit Bedauern
diskutieren … mehr im Foyer
dösen … nicht selten vor sich hin
drängen …auf Konsequenzen
drohen … mit
ermahnen … die anderen
fordern … auf
gebrauchen … ein Schimpfwort
gestehen … ein   
kennen nicht … die Beschlussvorlagen                                          
klagen … gegen                                            
lachen … lauthals
lesen … irgendwelches Schriftgut
mahnen … Stellungnahme an
meinen … etwas zu wissen
rufen … dazwischen
rüffeln … jemanden
sagen … etwas Unverständliches
schlagen … vor
schließen … die Augen, warum auch immer …                                     
simsen … wohin und mit wem auch immer     
stimmen … zu und ab oder dagegen
streiten … ab
tuscheln … was auch immer mit dem Nachbarn
untersuchen … bekannt gewordene Tatsachen
verbieten … Akteneinsicht
verbitten sich … derartiger Äußerungen
vergessen … ihr Redemanuskript
verhöhnen … den politischen Gegner
verlangen … Nachhaltigkeit
verlassen … den Saal zum Rauchen
vertagen … komplizierte Entscheidung
verteidigen … sich vehement
verwässern … eigene Programmatik                               
verweisen … auf und an                                       
warnen … vor Folgen
weichen … Anfragen aus
wiederholen … sich
zerreden … Vorlagen
zuweisen … von Schuld an politischen Gegner
……….
entscheiden … etwas
beschließen … in demokratischem Durchwinkverfahren ! …
o d e r
treten … zurück
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© PachT 2010
Meine Beobachtungen in deutschen Parlamenten
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