18.01.26 #ÄNDERUNGEN der föderalistischen #STRUKTUR ?

PachT _ Autor / Blogger

Bayerns MINISTERPRÄSIDENT will via ZUSAMMENLEGUNG von BUNDESLÄNDERN die föderalen STRUKTUREN verändern. Vordergründig wird das mit der Lebensfähigkeit hinsichtlich der schwachen Wirtschaft und somit Finanzlage einiger LÄNDER begründet. Vielmehr zu vermuten ist aber, dass damit die seit langem erschütterte PARTEIENLANDSCHAFT grundlegend aufgemischt werden soll.
Ein ANSINNEN, das, – so oder so -, die HÜRDEN auf einer solch rechtsstaatlichen STRECKE außer ACHT gelassen hat.
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© PachT 2026
Gedanke (149) zum Ansinnen neuer Länderstrukturen
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Links und Rechts vom Rechtsstaat
 
Im deutschen RECHTSSTAAT
ist trotzdem LINKSVERKEHR
mit der Vorfahrtsregel „rechts vor links“
rechtens, obwohl sich die
als Gesetzgeber fungierenden Parteien
als politische Kraft aus der MITTE der Gesellschaft
ausgeben.
Wenn man heute aber
aus der MITTE heraus
erst politisch reagiert,
nachdem am linken oder rechten Rand
schon agiert wurde,
muss offensichtlich   m i t t i g
ein WIRKLICHKEITSVERLUST
eingetreten sein …
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© PachT 2011
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“Alle politischen FRAGEN,
alle FRAGEN des RECHTS,
sind im GRUNDE nur
MACHTFRAGEN.“
[A. Bebel]

IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Fotoauswahl @ © PachT

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