27.03.24 #CDU-CHEF trifft #AUSSAGE, die #FRAGEN aufwirft

Danach hatte man gehofft, dass die CDU
eine starke OPPOSITION wird.
Doch es kam, – enttäuschend -, anders.

Rolle der Opposition so wahrnehmen,
um sich erfolgreich für die nächste Wahl zu qualifizieren
 
Die Aussage des CDU-Vorsitzenden und zugleich Fraktionschefs
im Deutschen Bundestag bezüglich seines Respekts vor den
B90/Grünen hat bei mir doch eine gewisse Verwunderung ausgelöst.
Mit diesem Statement ist für mich angekündigt, dass im Falle eines
Wahlsieges der CDU mit der Fortsetzung der bisher doch eher
kritikwürdigen Politik zu rechnen ist. 
Für mein Demokratieverständnis ist eine Opposition nur durch
erfolgreich offensiv-konstruktives Denken und Handeln im Parlament
und in den Ausschüssen sowie durch unverkennbares Auftreten
in den Wahlkreisen als mögliche Regierungspartei qualifiziert und
damit wählbar. Dazu gehört insbesondere auch die kontinuierliche
Demonstration überzeugender politischer Stärke bei der Erkennung
und Erörterung gesellschaftlich relevanter Sachfragen, statt sich
verbal auf Dauer an den Schwächen anderer Parteien abzuarbeiten.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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14.03.24 Traumatisierte (?) #ASYLSUCHENDE spielen mit der #BEHÖRDE mal einfach so #HUTZEBUTZ – und weg sind sie !

Politische Tatsachen und deren ungleiche Darstellung in den Medien
 
Nicht wenige Moderatoren politischer Sendungen im Rundfunk und Fernsehen sind offenbar der Meinung, dass ihre Zuhörer und Zuschauer keine Zeitung mehr lesen. Das war in dieser Woche bei “Hart aber fair“ (ARD) besonders auffallend. Solche lokalen Feststellungen wie „Die Bezahlkarte passt nicht allen“, “Bürgergeld-Betrug durch Ukrainer“ oder “Milliarden für die Heimat“ (Überweisungen als ein Wirtschaftsfaktor) wurden gekonnt ausgeblendet. Zeitgleich konnte man die MDR-Sendung “FAKT ist!“ verfolgen, in der die brennenden Probleme vor Ort in den Kommunen zum Beispiel im Bereich der Bildungseinrichtungen benannt und belegt wurden. Meine Meinung zu solch wider besseren Wissens verkürzten Faktendarstellung ist, dass so mit Halbwahrheiten, – warum auch immer -, ein Diebstahl an der gesellschaftlichen Wirklichkeit versucht wird. Das kann dann auch schon mal Frust erzeugen.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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13.03.24 Gemeinsame #Messe der #Befindlichkeiten von #STAAT und #KIRCHEN in #THÜRINGEN

Staat und Kirchen in Mitteldeutschland wägen ihr Demokratieverständnis ab
 
Das jüngste Zusammentreffen des Thüringer Minderheitskabinetts und führender Vertreter der von Missbrauchsskandalen belasteten Kirchen war wohl eher eine Messe der beidseitig internen Befindlichkeiten. Hier ging es wohl weniger um die Pflege der Kunst der Politik, sondern meines Erachtens um die Errichtung einer gesellschaftstrennenden Barriere. In der Politik sind einfach nur klar verständliche Aufgabenstellungen und deren überzeugende Umsetzung zum Wohle des Souveräns die beiden entscheidenden Faktoren für den Erhalt einer dynamischen und zugleich stabilen Demokratie.
Meine persönlichen Erfahrungen mit der politischen Wahrheit jedoch sind derzeit eine Melange von real Erlebten, beklemmenden Zweifeln, vermuteten Kaschierungen und damit ausgebremster Aufklärung der in der Gesellschaft schwelenden Ungereimtheiten.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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12.03.24 #HART_aber_FAIR (#ARD) – ein #POLITTALK, der #FAKTEN ausblendet #

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22.02.24 Hohes #BILDUNGSNIVEAU bedarf einer tiefreichenden #BASIS

Wer bewusst
MATERIAL am FUNDAMENT spart,
gewährt, – ab da -, im künftigen BAUWERK
dem PFUSCH am BAU
schon das WOHNRECHT …
 
Wer bewusst
GEDANKENVIELFALT
bei einer ENTSCHEIDUNG unterdrückt,
gewährt, – ab da -, im LEBEN
vielleicht vermeidbaren STOLPERSTRECKEN
schon den VORRANG …
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16.02.24 #Fordern (von wem?), statt zielklar (selbst) zu #handeln. Das ist fürwahr keine #POLITIK!

ThürAllgemeine vom 11.02.2016

ThürAllgemeine v. 29.09.2014

Gewählte Politiker fordern, statt selbst zu handeln
 
Immer öfter werden die Bürger hierzulande in den Medien über laute Forderungen von Politikern auf Bundes- und Landesebene zur Lösung anstehender Probleme informiert. Sind die Verantwortungsträger nicht gewählt worden, um fachspezifisch die gesellschaftlichen Aufgaben zu erkennen, zu durchdenken und wirksam auf den Weg zu bringen? Das häufig verwendete Schlagwort “Trendwende“ hilft da nicht weiter, um einen weltweit hohen Grad konkurrenzfähiger Allgemeinbildung nachweisen zu können.
Die Kabinettsmitglieder müssen sich am Kabinettstisch in gemeinsamer Verantwortung über die Einzelaufgaben und deren Lösungswege verständigen. Denn man wird nur zu einer “bildungspolitischen Trendwende“ gelangen, wenn man insgesamt die Bildungseinrichtungen attraktiver herrichtet, den erforderlichen Personalbestand vorausschauend erkennt und organisiert und das Vertrauensverhältnis zwischen Elternhaus und Schule neu und auf Augenhöhe ausrichtet sowie die Zielorientierung der Schülerschaft so heranbildet, das diese mit hoher Kompetenz beim Lesen, Schreiben und Rechnen ihren nächsten Schritt ins Leben mit Begeisterung angehen – um nur drei Beispiele zu nennen.
Helle und saubere Räumlichkeiten, begeisterungsfähiges Lehrpersonal und konsequent einbezogene Erziehungsberechtigte sind wichtige Faktoren, die man nicht fordern, sondern durchdenken und machbar umsetzen muss.        
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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Je weniger SCHULNOTEN, desto weniger VERWALTUNGSAUFWAND !

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08.02.24 #MINISTERPOSTEN in #Thüringen auf #ZURUF von links #

Linker Zuruf für Ministerposten in Thüringer Landesregierung
 
So manches Politikertreffen offenbart sich immer öfter als Messe der politischen Befindlichkeiten. Hier wird nicht mehr die Kunst der Politik gepflegt, sondern augenscheinlich ein politischen „Kuhhandel“ betrieben. Hier demonstrieren die gewählten Politiker ihren Wählern, wer das Sagen hat und dabei sind sie nicht einmal mehr wählerisch. Und all das in einer Zeit der noch nicht final geklärten Thüringer Staatssekretär-Affäre.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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30.01.24 #POLITIKER versprechen viel, aber handeln nicht #

Damals reagierte ich wie folgt:

HEUTE wird der damals geschilderte ZUSTAND als unverändert erneut gemeldet.
Die POLITIK also hat nicht reagiert.
KONSEQUENZEN gibt es selbstverständlich noch keine!
Es sei denn, der WÄHLER käme zu der ERKENNTNIS:

>> WAHLTAG ist (Heim-) ZAHLTAG ! <<

Gewählte Politiker decken Betrug an Konsumenten  
 
Da gewählte Politiker aller Ebenen als Volksvertreter auch Funktionen in den Aufsichtsräten der Ernährungs- und Verpackungswirtschaft wahrnehmen, ist die Feststellung naheliegend, dass der Betrug zahlreicher Unternehmen an den Verbrauchern wissentlich staatlicherseits geduldet wird. Die existierenden       Verbraucherschutz-Ministerien sind offensichtlich nicht besetzt oder handlungsunfähig.
Nach meinen ganz persönlichen und unmittelbaren Erfahrungen ist es nunmehr nach Jahrzehnten an der Zeit, neue präzisere Rahmenbedingungen zu beschließen, denn Aufsichtsratsmitglieder sind heutzutage augenscheinlich Branchenlobbyisten, die kaum willens und nicht in der Lage sind, eine professionelle Aufsicht wahrzunehmen. Es sind zumeist Politiker, die nur sich selbst im Zusammenhang mit prestigeträchtigen Objekten in den Mittelpunkt ihrer Wahlkreise gestellt sehen wollen. Bei wirtschaftlichen Vergehen, – wie am Beispiel der verdeckten Preis- und Mengenveränderungen -, sowie bei eintretenden   Fehlentwicklungen eines Unternehmens können diese nicht zur Verantwortung gezogen werden. Aufsichtsräte haben sich somit meines Erachtens zu undurchsichtigen Gruppierungen entwickelt, die der bereits bekannten Verquickung von Politik und Wirtschaft sowie Medien zu Lasten des Steuerzahlers Vorschub leisten.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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