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11.10.26 #POLITIK & #MORAL #
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Schlagwort gesetze
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14.06.26 Nicht durchdachte #GESETZE schaffen #PROBLEME, anstatt gesellschaftliche #LÖSUNGEN vorzugeben #
durchdacht sind und dafür z. B. den VERMERK
erhielten: > FINANZIERUNGSVORBEHALT <.
Nicht durchdekliniert wurde auch das SELBST-
BESTIMMUNGSGESETZ, so dass heute praxis-
bezogene SACHVERHALTE in vielfältiger HIN-
SICHT nicht geregelt sind. Ein relevanter VER-
MERK wurde bisher nicht gefunden.
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Gedanke (170) über nicht durchdachte Gesetzgebung
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“Nicht nur
SIEGESALLEEN –
auch
BEDÜRFNISANSTALTEN
können die
GESINNUNG
eines VOLKES
charakterisieren.
[J. R.]
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11.07.25 #GESETZE sind #RAHMENBEDINGUNGEN, deren #EINDEUTIGKEIT stetig neu justiert werden muss #
Gestern informierte ich hier
https://einladungzupachtsblog.com/2025/07/10/10-07-25-offene-hinterturen-in-der-gesetzgebung-ebnen-den-weg-fur-deren-bewusste-umgehung/
über meine BEDENKEN zu GEDANKEN des VERKEHRSMINISTERS:
Heute nun folgte wider ERWARTEN doch die VERÖFFENTLICHUNG meines BEITRAGES, der aber leider in seiner beabsichtigten AUSSAGE durch WEGLASSUNGEN gekürzt wurde.
Politiker sehr blauäugig die aktuelle gesellschaftliche Entwicklung
wahrnehmen und dementsprechend oftmals Gesetze mit offensichtlichen
Schlupflöchern auf den Weg bringen. Deutlich wird das meines Erachtens
zum Beispiel hinsichtlich des bisher rechtlich nicht eindeutigen Verbots
von Alkohol am Steuer. Nur wenige Autofahrer gehören zu den
Auserwählten, die zu gesellschaftlichen Anlässen,
– wie vom Verkehrsminister explizit hervorgehoben -, aus Höflichkeit
mit einem Gläschen anstoßen und einen Schluck zu sich nehmen,
ohne zugleich den Straßenverkehr zu gefährden, zumal zumeist
draußen ihr Chauffeur wartet.
Ich meine, wer durchgängig lückenloses Recht als Einschränkung der
Freiheit des Einzelnen ablehnt, sollte bedenken: Die Freiheit in einer
Gesellschaft kann nur in ihren Grenzen gesehen, gelebt und geschützt
werden. Diese aber über ihre Grenzen hinaus zu idealisieren oder gar
zu instrumentalisieren, birgt die Gefahr einer sich schleichend
entwickelnden strukturellen Verantwortungslosigkeit in Politik und
Wirtschaft bis hinein in die Familien sich.
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26.06.23 # Politischer #DREIKLANG in unserer #Gesellschaft ist derzeit #fragwürdig #
In der 936. (383.) Eintragung ins Politische Tagebuch bringe ich mein MISSFALLEN über die bekannt gewordenen VERSTRICKUNGEN gewählter POLITIKER und deren handwerkliches UNVERMÖGEN, GESETZE im SINNE des AUFTRAGGEBERS, – des SOUVERÄNS -, zu erarbeiten, zu beschliessen und umzusetzen, zum AUSDRUCK.
Politischer Dreiklang (18)
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SSW 936 / 383
Was für Schokolade im Dreiklang mit
„Quadratisch. Praktisch. Gut.“
sagbar ist, ist für Politik allemal auch möglich.
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“Der menschlichen KUNST der TÄUSCHUNG sind GRENZEN gezogen.“ [A.C. D.]
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26.04.23 #WINDRÄDER vs. #INSEKTEN – das #SCHWEIGEN der #GRÜNENPOLITIKER darüber #
sollen aber lt. AUSSAGEN der ‘GRÜNEN‘
auch auf WALDFLÄCHEN errichtet werden …
“Die GESETZE der NATUR sind wunderbar, aber ihr RÄDERWERK zermalmt viele INSEKTEN wie die REGIERUNGEN viele MENSCHEN.“ [A. de R.]
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22.04.23 # Meine Wochenendbetrachtung über #AMTSFÜHRUNGEN #
889. GEDANKENSPIEL zum THEMA Amtsführungen mit Worten anderer wie von M.T. Cicero u. Ubk. Moderation / Fotoauswahl – © PachT
A m t s g e m ä s s
Die Geschichte wiederholt sich;
das sollte man immer im Blick behalten:
“Das Gewissen ist das veränderlichste der Gesetze. Also: Was sollen Gesetze ohne Moral?“ [L. de Cl. / Horaz / PachT 2023]
>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>> A l l e n ständigen BESUCHERN und auch zufälligen GÄSTEN meiner Website wünsche ich ein erholsames WOCHENENDE sowie einen gesunden START in die neue KALENDERWOCHE <<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<
16.02.22 #SONDERSTATUS für #DIPLOMATEN verkürzt das #RECHT auf #GLEICHHEIT vorm #GESETZ #
Warum eigentlich können DIPLOMATEN gegen geltendes RECHT verstoßen, ohne dafür zur VERANTWORTUNG gezogen werden zu können ? PERSONEN, die hierzulande IMMUNITÄT genießen und denen RECHTSVERSTÖSSE nachgewiesen werden können, müssen im ZUSAMMENHANG mit ERMITTLUNGEN und möglicher VERURTEILUNG mit der AUFHEBUNG dieser personengebundenen SCHUTZMASSNAHNE rechnen.
“Auch der MUTIGSTE von uns hat nur selten den MUT zu dem, was er eigentlich weiß ...“ [Fr. N.]
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18.01.22 #GLEICHHEIT vorm #GESETZ ? #
Eine PRESSEMELDUNG ließ mich doch aufmerken:
Meine AUFFASSUNG zu diesem SACHVERHALT formulierte ich in einem PRESSEBEITRAG als LESERBRIEF wie folgt:
Gerechtigkeit ist ungerecht verteilt
Das Urteil von Koblenz ist ein erstes deutliches Signal, dass menschenverachtende Handlungen nicht mehr hingenommen werden und ungesühnt bleiben. Damit aber werden ab jetzt neue Fragen auf internationaler Ebene zu beantworten sein.
Sind die Atombombenabwürfe auf Japan, der Einsatz von Napalm z. B. in Vietnam, die Ermordung des Terroristen Bin Laden, - anstatt ihn vor ein internationales Gericht zu stellen -, die tausendfachen Einsätze bewaffneter Drohnen mit zivilen Opfern einschließlich zahlloser Kinder oder auch die bei Wikipedia nachzulesenden Praktiken in dem seit Jahren umstrittenen Gefängnis Guantanamo keine Vergehen gegen die Menschlichkeit?
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“HANDELN öffnet uns die AUGEN für das, was wir nicht wollten.“ [H. K.]
11.03.21 In #Thüringen sind #Gesetze bald #neutral statt #männlich #
Dieser Tage glaubte ich, mich rammt ein Bus, als ich beim Frühstück die nachstehende PRESSEMELDUNG las … :
Wie schon so oft, auch hier musste ich einfach meine persönliche Auffassung dazu sagen / schreiben:
Zwar wurde diese in unserer LOKALPRESSE veröffentlicht, aber aus meiner Sicht wurden leider die entscheidenden TEXTPASSAGEN gestrichen …
“Nicht alles ist SPRACHE und SYMBOLIK.
Da ist auch noch die REALITÄT! Diese gerät
in akademischen DEBATTEN sehr oft in
VERGESSENHEIT. Diese ART
von SPRACHPOLITIK ist reichlich elitär.“
[A. Schwarzer]
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24.08.20 Eigenes #Resümee der #Biografie möglich ?
Meine 781. Tagebuchnotiz . . .
B i o g r a f i e
Man wird zum SCHLUSS nie selbst
seine BIOGRAFIE resümieren können –
ANFANG, LEBENSLAUF und ENDE
unterliegen nicht irdischen GESETZEN …
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Gedanken, damals
vor meinem 75. Geburtstag
“Das LEBEN formt uns,
auch wenn wir meinen,
dass wir es gestalten.“
[R. L.]
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