Schlagwort demokratie

21.06.12 # BRIEF an das BUNDESKANZLERAMT #

PachT _ Autor / Blogger 5 Kommentare

Am Dienstag erhielt ich ein Schreiben vom BUNDESKANZLERAMT
mit einem DANK für meine TEILNAHME am 29.02.2012
am BÜRGERGESPRÄCH mit Frau Merkel, Bundeskanzlerin …

ZUKUNFTSDIALOG m. BUNDESKANZLERIN 5

Darüber hinaus wurde in dem Schreiben auf meinen VORSCHLAG zur Überarbeitung des FÖDERALISMUS in Deutschland eingegangen.

Ich sah mich zu folgendem SCHREIBEN an das BUNDESKANZLERAMT
veranlasst :
___

Bundeskanzleramt
Frau Silvia H……..

per E-Mail / Erfurt, 19.06.2012

Ihr Schreiben v. 14.06.2012 „Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin“ /
Ihre Auffassung zu meinem Föderalismusverständnis

Sehr geehrte Frau H…. ,

Ihren Brief im Auftrag der Bundeskanzlerin habe ich erhalten. 

Genau mit dem von Ihnen übermittelten Textteil zu den „wesentlichen Vorteilen des Föderalismus“
[ QUELLE damals: http://www.abipur.de/referate/stat/666213448.html %5D 
habe ich mich u. a. am 05.01.2011 in DEUTSCHLAND-today

=> http://www.dtoday.de/forum/showthread.php?t=701

und an anderen Stellen auseinandergesetzt und meine These vertreten:

„Die acht möglichen positiven FÖDERALISMUS – Elemente werden
von zwei   n e g a t i v e n  ELEMENTEN dermaßen überlagert

(Das offensichtlich Negative des Föderalismus: Uneinheitlichkeit und Kompliziertheit und damit eine mangelhafte Überschaubarkeit, hohe Kostenintensität sowie ein erheblicher Zeitaufwand), 

dass die POLITIK immer stärker in unversöhnliche Debatten  und damit die gesellschaftlichen Erfordernisse in zuwiderlaufende Fahrwasser geraten.“

Der Föderalismus war ein Diktat der Siegermächte über Hitler-Deutschland Mitte des 20. Jahrhunderts;
heute bestehen in Europa und der Welt völlig andere politische Verhältnisse und somit Strukturen, die m. E. einen dieser neuen Situation angepassten Föderalismus erforderlich macht.
SPAREN ist angesagt – hier ist primär der Ansatz dazu gegeben ! 
Aber offensichtlich sind sich die derzeitigen Politiker darüber einig, die heutigen MACHTVERHÄLTNISSE, – egal wie teuer diese der Gesellschaft auch künftig zustehen kommen – , sind unantastbar !
Das ist offensichtlich der wahre Grund der starren Haltung zum Föderalismus.

SSW228.Gedanke_Irrsinn

Mit freundlichen Grüßen

____

ZUKUNFTSDIALOG m. BUNDESKANZLERIN
___

“ Es gibt keine ANTWORT.
Es wird keine ANTWORT geben.
Es hat nie eine ANTWORT gegeben.
Das ist die ANTWORT. “ … [G. St.]

14.05.12 #+ # W A H L N A C H L E S E # +# Aus meiner publizistischen Arbeit # +#

PachT _ Autor / Blogger 1 Kommentar

Die LANDTAGSWAHLEN in Schleswig-Holstein,
die WAHLEN der Landräte, Ober- und Bürgermeister in Thüringen sowie
die LANDTAGSWAHLEN in Nordrhein – Westfalen
lassen doch zumindest den politisch interessierten BUNDESBÜRGER aufmerken …

Logo ThüringenSymbolik

Die VORGÄNGE dazu in THÜRINGEN haben mich veranlasst,
nachstehenden PRESSEBEITRAG an die

Logo Thüringer Allgemeine 1

zu senden … Hier der W O R T L A U T

zu “Lieberknecht unter Druck “
in TA v. 09.05.12; S. 1 und Thüringen-Seite
___

Hausgemachter „Druck“ in der Thüringer CDU

Der Auftritt des CDU-Generalssekretärs Mario Voigt in der jüngsten MDR-Sendung „FAKT ist …!“ war geprägt von erkennbarer Wirklichkeitsignoranz gepaart mit fühlbarer Machtarroganz.
Doch beides kann nicht darüber hinwegtäuschen:
Eine sich bekennende Volkspartei, die sich aber vom Volk entfernt, – sich also entfremdet -, verliert irgendwann zwangsläufig ihre doch so gewohnte Mehrheitsfähigkeit.
Politisches Straßentheater vor Wahlen ist längst kein Beweis mehr für proklamierte Bürgernähe. Denn ein an Politikerverdruss erkranktes Thüringen, das nur jeden Tag von seinen Politikern schöngeredet wird, kann nicht genesen. Alle zurückliegenden Kampag-nen der Thüringer CDU waren so punktuell angelegt, dass ihr Blick auf das notwendige Ganze stark getrübt wurde.
___
P. Achim T., Erfurt

…

Erschienen am 17.05.12 unter der Überschrift
“ Straßentheater statt Bürgernähe“
auf der LESER_SEITE

…
ERFURT Anger Angerbrunnen
Erfurt – ANGER – Alter Angerbrunnen

Anger / Neuer Angerbrunnen
Erfurt – ANGER – Neuer Angerbrunnen
___

“ Der PARTEIGEIST ist nur gut für LEUTE,
die sonst keinen GEIST haben “ … [D. Sp.]

21.04.12 # 17. JAHRHUNDERT – WAHLSLOGAN # WOCHENEND – BETRACHTUNG zur KOMMUNALWAHL in THÜRINGEN #

PachT _ Autor / Blogger 1 Kommentar

[Idee/ Gestaltung / Fotomontagen – © P. Achim T.(PachT) /
Text : W. Shakespeare ]

.

Verweile zum Schauen

.

“ Unter faulen ÄPFELN

hat man wenig WAHL. “

.

An die Adresse der POLITIK(er)SSW250.Gedanke_IgnoranzSSW209.Gedanke_Kranke Gesellschaft

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

A l l e n

ständigen LESERN

und zufälligen GÄSTEN meiner SEITE

wünsche ich ein geruhsames WOCHENENDE –

den THÜRINGERN insbesondere

ein markantes WAHLERGEBNIS (!) –

und

einen guten START in die neue (17.) WOCHE …

88| :wave: 88| :wave: 88| :wave:

20.04.12 # FEUCHT- contra SEICHTGEBIETE #

PachT _ Autor / Blogger 1 Kommentar

[Text: 82. GEDANKE aus meinem Tagebuch /
Bilder – © P. Achim T. (PachT)]
.
Erkenntnis aus der Literatur

Lieber
durch naturbelassene „FEUCHTGEBIETE“ wandern,
um dort lebensbejahend zu g e n i e ß e n ;
als
durch gesellschaftliche „SEICHTGEBIETE“ irren,
um dort hemmungslos zu v e r b l ö d e n …
___
[Nach dem Lesen der Bücher: „FEUCHTGEBIETE“ von Charlotte Roche / Dumont Verlag und „SEICHTGEBIETE“ von Michael Jürgs / C. Bertelsmann Verlag]

___

Aus dem o. g. GEDANKEN heraus
ergibt sich meine persönliche SICHT auf die PLAKATE
zur OBERBÜRGERMEISTER – WAHL 2012 in ERFURT :

OB-Wahlkampf EF 2012 CDU-Kandidat
___

OB-Wahlkampf EF 2012 LINKE-Kandidat
___

OB-Wahlkampf EF 2012 SPD-Kandidat
___

OB-Wahlkampf EF 2012 FDP-Kandidat
___

OB-Wahlkampf EF 2012 GRÜNE-Kandidatin
___

OB-Wahlkampf EF 2012 FW-Kandidat
___

OB-Wahlkampf EF 2012 PIRATEN-Kandidat
___

Dieser Tage las ich in der THÜRINGER ALLGEMEINE
auf der Kulturseite von Gerd W. Heyse :

„Die W A H R H E I T
hat tausend G E S I C H T E R.
Und eines ist v e r l o g e n e r als das andere.“
___[G.W.H.]

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13.04.12 # KLUFT zw. WOLLEN u. KÖNNEN # BEOBACHTUNGEN beim OB – WAHLKAMPF in Erfurt #

PachT _ Autor / Blogger 2 Kommentare

[Text und Fotos – © P. Achim T. (PachT)]

.

12. April 2012 –
noch 10 Tage bis zur OBERBÜRGERMEISTERWAHL …

THÜRINGER ALLGEMEINE und THÜRINGISCHE LANDESZEITUNG
haben zu einem F O R U M mit allen 7 OB – BEWERBERN
in das Hotel RADISSON blu eingeladen …

OB - WAHLKAMPF 2012 Erfurt 0

Für 100 GÄSTE war der Saal ‚BERLIN‘ vorgesehen, doch es kamen mehr …

OB - WAHLKAMPF 2012 Erfurt 1

Meine BEOBACHTUNGEN und davon abgeleitete AUFFASSUNG
möchte ich hier kurz skizzieren …

OB - WAHLKAMPF 2012 Erfurt 2

Die Bundeskanzlerin formulierte 44 Tage vor diesem FORUM in ERFURT anlässlich des BÜRGERDIALOGS:

„Die Politik muss viel NEULAND betreten,
um LÖSUNGEN zu finden …“

Diesen gewichtigen Satz, hat sich keiner der BEWERBER angenommen …

Alle gaben überzeugende WILLENSBEKUNDUNGEN
über ihr sachbezogenes politisches Handeln im Falle ihrer erfolgreichen Wahl ab …
Der Schritt ins NEULAND wurde von keinem erwähnt und
welche neuen LÖSUNGEN zu bisher NICHTERREICHTEM konnte ich n i c ht vernehmen …

Mein EINSPRUCH:

Zwischen WOLLEN und KÖNNEN liegt eine gewaltige KLUFT,
die unabhängig vom HANDLUNGSVERMÖGEN des einzelnen BEWERBERS von der föderalistischen BÜROKRATIE –

dem HEMMSCHUH gesellschaftlicher Weiterentwicklung
insbesondere der KOMMUNEN –

dominiert wird …
___

Auf die m. E. damals sehr gute Wahlkampfstrategie
B. Obamas haben die BERATER der OB-Bewerber in keiner Weise aufmerksam gemacht …
Ich jedenfalls habe nicht vernommen,
wie die PROGRAMMPUNKTE der Bewerber mit kämpferischem ELAN praktisch umgesetzt werden sollen !

Mein EINSPRUCH:

Das aber war das mindeste,
was ich erwartet hatte …

Ein

!! Yes, we can !!“
___

Ich verlasse dieses FORUM n i c ht mit der GEWISSHEIT, dass bei allen BEWERBERN bei erfolgreicher WAHL
ein ständig wähler- und sachbezogenes überparteiliches DENKEN im Amt gegeben sein wird,
um die GEWÄHR dafür zu bieten,
dass n i c ht durch ständiges UMDENKEN eine stetige IRRITATION der WÄHLER ausgelöst wird.
___

ÜBRIGENS:

Die AUSSAGE zur FEINSTAUBMESSUNG in ERFURT von Herrn Kemmerich ist aus meiner Sicht ein politisches HUSARENSTÜCK; ich fasse dieses wie folgt zusammen:

„Lieber ergebnisgünstigere als problemorientierte MESSSTELLEN,
um AUFLAGEN zu umgehen“ …

ALSO:
Lieber die PRÜFORGANE bescheißen und
die GESUNDHEIT der WÄHLER belasten … !

Sowohl der MODERATOR als auch die OB-BEWERBER ließen diese AUSSAGE
w i d e r s p r u c h s l o s im Raum stehen lassen…

FDP – STANDPUNKT eines Landtagsabgeordneten,
der sich um den OB-Posten bewirbt … NEIN – danke !

OB - WAHLKAMPF 2012 Erfurt 3

„Die ERFOLGE großer POLITIKER
gehen nicht darauf zurück, dass
sie die POLITIK, sondern dass
sie die MENSCHEN kennen …“
___
[Alexander Lernet – Holenia]

09.04.12 # OB – WAHLKAMPF 2012 in ERFURT #

PachT _ Autor / Blogger Kommentar hinterlassen

OB - WAHLKAMPF in Erfurt 2012

Ich sehe sieben PERSONEN,
die bzw. von denen :
+ 6 ihre Hände gefaltet / verschränkt halten;
+ 5 krätschbeinig sich positioniert haben
…Mehr anzeigen
vor 37 Minuten · Gefällt mir
Alexander Hait ?P Achim, die Stuhle waren sehr unbequem und nach dritten Veranstaltung hätten Sie auch solche Rücken bekommen und krätschbeinig gesessen. Und wenn die Anzahl der Bürger überschaubar war, dann muss jeder sich sehr fragen, was ht ihm davon abgehalten dabei zu sein.
vor 32 Minuten · Gefällt mir
P Achim Tettschlag Scheint ganz einfach eine FRAGE
des MANAGEMENTS zu sein …
Wer einen solchen VORSTELLUNGSMARATHON
[ 3 Veranstaltungen ] bei gleichzeitig unbequemen und damit belastenden GEGEBENHEITEN für die BEWERBER vorbereitet, muss sich fragen lassen, ob er schlechtweg damit gar eine … ABSICHT hegte … ?
Ich meine, nicht die Masse, sondern die KLASSE der Kandidatenvorstellungen sollte bestimmend sein …

Nicht „WER bin Ich“, sondern „Was kann ich“,
diese meine Feststellung hatte ich bereits in der Vergangenheit allen KANDIDATEN mitgeteilt …
Um das aber zu vermitteln, muss man fit sein !

22.03.12 # Die FASSADE der deutschen EINHEIT bekommt offensichtlich doch spürbare Risse # Aus meiner publizistischen Arbeit #

PachT _ Autor / Blogger 2 Kommentare

Bröckelt die FASSADE der deutschen EINHEIT ?

DeutschlandS C H L A G Z E I L E N in diesen Tagen :

+ „Wir sitzen alle an einem Tisch“ …

+ „Ost-West-Gezerre um den Solidarpakt“ …

+ „Bürgermeister aus Ruhrgebiet bezeichnen Solidarpakt als ‚pervers'“

____

An die
Logo Thüringer Allgemeine
habe ich dazu meinen STANDPUNKT im nachstehenden PRESSEBEITRAG gesendet :
___

Thüringer Allgemeine
Redaktion
Gottstedter Landstraße 6
99092 Erfurt

Erfurt, 21.03.2012 – als eMail

LESER-MEINUNG
zu “Ost-West-Gezerre um den Solidarpakt “
in TA v. 21.03.12; S. 3

Der neue Bundespräsident ist hier gefordert

Der erneut aufgeflammte Streit um den Solidarpakt wäre doch eine erste Herausforderung an den neuen Bundespräsidenten. Hier kann er doch ganz in Freiheit sich nachhaltig im Interesse aller Bürger seines Landes mit einer klaren Empfehlung an die verantwortlichen Politiker wenden. Oder wäre das in den ersten 100 Tagen der Amtszeit schon zu viel verlangt ?im T., Erfurt

SSW139.Gedanke_PolitGlueck

13.03.12 ## THÜRINGEN wählt in 40 TAGEN ## 142 BÜRGERMEISTER und LANDRÄTE ## Aus meiner publizistischen Arbeit ##

PachT _ Autor / Blogger 3 Kommentare

THÜRINGEN steht vor der WAHL
von 142 BÜRGERMEISTERN und LANDRÄTEN …
___

Dazu ein u n v e r ö f f e n t l i c h t e r PRESSEBEITRAG

Thüringer Allgemeine
Redaktion
Gottstedter Landstraße 6
99092 Erfurt

Erfurt, 08.03.2012

LESER-MEINUNG
zu “Thüringen wählt im April … “ in TA v. 08.03.12; S. 1

Alle Parteien wären gut beraten, ihre Bewerber für politische Ämter vor deren Nominierung stets einer ernsthaften und tiefgreifenden Prüfung zu unterziehen :

1.) Was lässt erkennen, dass der Bewerber in ehrlicher Absicht dem Wohle der Menschen in seinem Wirkungsbereich dienen wird ?

2.) Gibt es Anzeichen dafür, dass der Bewerber nach seiner erfolgreichen Wahl sich dann n u r noch sowohl seiner privaten Belange hinsichtlich möglicher Vorteilnahme als auch seinem gewonnenen Machterhalt widmen könnte ?

Das wäre doch ein vollkommen neuer Aspekt für ein parteiinternes Politbarometer.
So könnten jedenfalls m. E. solche Politskandale wie der „CDU-Fall KÖCKERT“ oder der des Eisenacher Oberbürgermeisters (SPD) verhindert werden.
Eine Imageaufwertung der Parteien wäre gewiss die Folge.

Nicht „Wer bin ich“, sondern „Was kann ich“ muss im Mittelpunkt einer Kandidatenbewerbung und
-vorstellung stehen.
___
P. Achim T., Erfurt

Versteckter OB-Bewerber 2012 EF

02.03.12 ## POLITIK live ## Ein REPORT ##

PachT _ Autor / Blogger 2 Kommentare

[Text und Fotos – © P. Achim T. (PachT)]

.

Mit diesem PRESSEBEITRAG;
der zwar unveröffentlicht blieb, wurde ich
zum Akkreditierungsverfahren ausgelost …

Thüringer Allgemeine
Redaktion als eMail
Gottstedter Landstraße 6
99092 Erfurt

Erfurt, 08.01.2012

LESER-MEINUNG
zu “Zukunftsdialog ab heute im Internet [Merkel-Dialog]” in TA v. 01.02.12; S. 1

So lange die führenden Politiker um ihres Machterhalt willens nicht den FÖDERALISMUS – als ein Hemmschuh gesellschaftlicher Weiterentwicklung in Deutschland – kurzfristig inhaltlich überarbeiten, werden m. E. alle guten Ideen bereits im Ansatz erstickt, weil deren Umsetzung an der föderalen Bürokratie scheitern werden …

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ZUKUNFTSDIALOG m. BUNDESKANZLERIN

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Es folgten auf dem Postweg
eine Reihe UNTERLAGEN, die es korrekt zu bearbeiten galt …

Dann erhielt ich die persönliche EINLADUNG
der Bundeskanzlerin …

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ZUKUNFTSDIALOG m. BUNDESKANZLERIN

Zum Empfang ist – wie zu jeder derartigen Veranstaltung –
ein EINLASSPROZEDERE, das man gelassen und mit Spannung auf das,
was einen erwartet, absolviert …

Die 100 Gesprächspartner trafen sich in drei Gruppen …
Wissenschaftler informierten über bisherige ERGEBNISSE
zu den von der Bundeskanzlerin aufgeworfenen ZUKUNFTSFRAGEN,
so dass jeder sich ein BILD über den STAND der DINGE machen und
sich so individuell gedanklich auf den Dialog vorbereiten konnte …

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ZUKUNFTSDIALOG m. BUNDESKANZLERIN

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Fernsehen, Rundfunk und Zeitungsjournalisten waren stark vertreten;
sowohl der „THÜRINGER ALLGEMEINE“ als auch der „WELT“ habe ich auf Anfrage meine Eindrücke
von dieser bisher e i n m a l i g e n POLITIKVERANSTALTUNG wissen lassen …

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ZUKUNFTSDIALOG m. BUNDESKANZLERIN

Der LINK zur Aufzeichnung des Dialogs
https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/00-Homepage/homepage_node.html

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Hier mein PRESSEBEITRAG;
den ich gestern Abend im Nachgang der „TA“ und „WELT online“ zukommen ließ:

.

Föderalismus und Parteidisziplin dürfen kein Hemmschuh sein

„Die Politik muss viel Neuland betreten, um Lösungen zu finden.“
Dieser Satz der Bundeskanzlerin am Abend der Begegnung zum Bürger-Dialog im Erfurter Kaisersaal hat sich bei mir tief eingeprägt und mich nachdenklich gestimmt. Dabei bin ich zu folgendem Schluss gekommen:
Angesichts der Schnelllebigkeit unserer Zeit heißt das im konkreten, dass alle derzeitigen Politiker und Abgeordneten von der Bundes- über die Landesebene bis hin in die kleinste Gemeinde sich öffentlich fragen lassen müssen, ob sie willens und noch in der Lage sind, dieser klaren Herausforderung folgen zu wollen. Also aus den eingefahrenen Gleisen des bequem gewordenen politischen Alltages in das benannte Neuland aufzubrechen und dazu bei aller Anstrengung ihre Wähler mitzunehmen.
Hier sollten die Politiker und Abgeordneten innerhalb ihrer Parteien klare Position beziehen. Danach sollten die Parteien öffentlich ihre vertrauensbildenden Entscheidungen treffen und somit der Demokratie in einer erfrischender Atmosphäre ein neues Gepräge geben. Denn Politiker, die ständig wähler- und sachbezogen überparteilich n a c h d e n k e n , müssen nicht laufend, – die Wähler irritierend -, u m d e n k e n !
So habe ich die Bundeskanzlerin verstanden.

___
P. Achim T., Erfurt

Es war schon gut, dabei gewesen zu sein …
Man weiß,
über was man redet und worüber man schreibt !
___

ZUKUNFTSDIALOG m. BUNDESKANZLERIN 5
[ *TA-Foto … PachT im Publikum ]
___

Eine FRAGE wird erst später ihre ANTWORT finden :

War diese VERANSTALTUNG nun
ein ehrliches politisches EXPERIMENT
o d e r
SCHEINDEMOKRATIE nach dem Motto:

„D E M O K R A T E N
nennen wir die L E U T E immer dann,
wenn wir sie b r a u c h e n„

03.02.12 # Die organisierte WAHLSIEGLÜGE #

PachT _ Autor / Blogger 2 Kommentare

[Text – © P. Achim T. (PachT)]

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Logo ThürWAPPEN

In THÜRINGEN finden am 22. April 2012 WAHLEN statt :
LANDRÄTE, OBERBÜRGERMEISTER und BÜRGERMEISTER
stehen auf dem demokratischen P R Ü F S T A N D .
Doch wie immer, wird der
demokratische WAHLTAG nicht zum politischen (Heim-)ZAHLTAG.

Es wird am WAHLABEND wieder SIEGESFEIERN geben.
Ich gebe dazu einfach schon einmal einen
wahrscheinlichen VORAUSBLICK :

„Die demokratisch organisierte WAHLLÜGE“
oder
„Worüber ein WAHLSIEGER niemals sprechen wird“
_____________________________________________________________________

Eine politische BETRACHTUNG nach beobachteten WAHLSIEGFEIERN
_____________________________________________________________________

Drei KANDIDATEN haben sich insgesamt
130.000 WAHLBERECHTIGTEN (= 100,0 %) ihrer politischen Gemeinde zur WAHL gestellt.

Dem WAHLAUFRUF aller Parteien sind bis zur Schließung der WAHLLOKALE
n u r 48.750 WAHLBERECHTIGTE gefolgt, das entspricht schlichtweg
einer WAHLBETEILIGUNG von n u r 37,5 %.

Nach der STIMMENAUSZÄHLUNG feiert der KANDIDAT ‚C‘
mit seinen Anhängern die erreichten 41,0 % JA – STIMMEN
und damit seinen WAHLSIEG.

Im berauschenden SIEGESTAUMEL geht aber völlig unter,
dass der augenscheinliche WAHLSIEGER aber lediglich
nur von 15,4 % der WAHLBERECHTIGTEN,
also von nur 19.988 der GESAMTWAHLBERECHTIGTEN,
gewählt wurde.

Da stellt sich fürwahr die FRAGE,
ob man da noch von einem W A H L S I E G sprechen kann … (?)

Logo ERFURT