10.04.22 # Erinnerung an Tagebuchnotiz 586/587 #

A n d e r s s e i n

Das SCHÖNE am ANDERSSEIN ist, dass 
man anders ist und es auch selbstbestimmt bleiben kann - 
man muss sich nicht um anderer willen verbiegen …
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© PachT 2017
SSW 586
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Demokratischer Block

Wenn Herr Schäuble es in nächster ZEIT   n i c h t    schafft, 
d e m o k r a t i s c h e   ZUSTÄNDE 
in diesem Hohen Haus, - dem Deutschen Bundestag -, 
wiederherzustellen, dann war die WAHL ein politischer FAUXPAS.

Zu DDR - ZEITEN gab es einen 
DEMOKRATISCHEN BLOCK zur SICHERUNG der DIKTATUR.
HEUTE gibt es einen 
DEMOKRATISCHEN BLOCK der etablierten PARTEIEN
als FRONT gegen demokratisch gewählte ANDERSDENKENDE.

Darüber sollte man in politischen Kreisen einmal nachdenken!
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© PachT 2017
SSW 587 / 227
Gedanke zur Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages

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IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Fotos © PachT

30.11.21 # Es wurde viel versprochen, doch im Licht der Ampel wieder gebrochen – typisch !

Man beachte bitte die massiven Kürzungen meines Artikels:
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Koalitionsparteien erklärten damals den Abbau der Bürokratie. Und heute?
 
Zur Ausgangssituation: Die Bürokratie unseres demokratischen Rechtsstaates ist mittlerweile so verworren, dass die Regierenden, – die die Gesetze selbst mit auf den Weg gebracht haben -, heute nicht mehr erkennen, wo es denn nun eigentlich lang geht. Seit ich Bürger dieser Bundesrepublik Deutschland bin, höre ich vor Wahlen immer wieder die Versprechungen zur Notwendigkeit des Bürokratieabbaus; das hätte fürwahr den Staatshaushalt um Milliarden EURO zugunsten gesellschaftlich wichtiger Vorhaben entlasten können.
Was bietet uns nun diesbezüglich heute das neue “Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ an? Der Abbau der Bürokratie soll jetzt vielmehr mit einem weiteren Ministerium vorangetrieben trieben werden und zu der dringend erforderlichen Parlamentsreform wird kein Handlungsbedarf mehr gesehen.
Der Koalitionsvertrag steht, die Ministerposten sind so gut wie verteilt, Polit-Veteranen werden gegebenenfalls – noch hier und da belobigt – auf ausgewählten Stellen gesetzt – all das wird dann von dem personell erweiterten Bundestag sanktioniert und die Nikolauswoche beschert ein kostspieligeres, aber doch schon gewohntes bürokratisches WEITER-SO“!
Ich hatte in diesem Punkt ein neues und eindeutiges politisches Markenzeichen einer Regierung erwartet.
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“In der ersten REGIERUNGSERKLÄRUNG 
wird wissentlich verschwiegen, dass 
die WAHLURNE das GRAB 
der WAHLVERSPRECHUNGEN ist.“
[PachT 2021]
IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Fotoauswahl @  © PachT