02.05.25 Verbotene #PAROLEN unterliegen nunmehr differenzierter #Beurteilung und #Verurteilung #

Eine plötzlich unerwartet ausbleibende Anklage
 
Eine staatsanwaltschaftliche Entscheidung, die dem juristisch ungebildeten Bürger erstaunen lässt.
Da kommen Statements aus den Innen- und Justizministerien wieder in Erinnerung, die doch unmissverständlich eindeutig waren.
Ist das nunmehr differenzierende Ausbleiben einer Anklage ein offensichtlicher Beweis der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften und Gerichte oder waren auf Sylt die vermeintlichen Rufer verbotener Parolen elitären Kreisen zuzuordnen, deren Bekanntwerden somit umgangen wird?
Also nicht nur eine ‘heikle‘ Entscheidung, sondern auch eine mit gewissem Geschmäckle.     
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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25.03.24 #CANNABIS – #DROGE zur #LÄHMUNG der #GESELLSCHAFT #

Um der ‘grünen‘ IDEOLOGIE den weiteren VORMARSCH
zu sichern, wurde nunmehr per GESETZ eine DROGE zugelassen,
die, – wider besserem WISSEN der POLITIKER -, künftig wohl nicht
absehbare SCHÄDEN und zwischenmenschliche PROBLEME   
in der BILDUNG, bei der GESUNDHEIT, in der WIRTSCHAFT,
bei der RECHTSSPRECHUNG, der SUCHTPRÄVENTION,
und nicht minder auch im STRASSENVERKEHR bewirken werden.
 
Vielleicht aber ist es ja politisch so gewollt, denn
BETRUNKENE und KIFFER leben fernab von
POLITIK- und DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS.
Sie widersprechen also nicht.
Somit wird CANNABIS zur weiteren FESTIGUNG
einer PARTEIDIKTATUR instrumentalisiert!
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© PachT 2024
SSW 969 / 400
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18.02.22 #GESETZGEBER duldet #BETRUG am #WÄHLER – unverzeihlich

UPS – Eine PRESSEMELDUNG, die FRAGEN aufwirft !

POLITIKER gucken tatenlos zu, wie ihre WÄHLER hintergangen werden:

Da muss man einfach eine MEINUNG dazu haben:

Politiker dulden Betrug an ihren Wählern

Es ist schon enttäuschend, noch heutzutage lesen zu müssen, dass die Interessenvertreter aus den Wirtschaftsbereichen, - also die Lobbyisten -, auf die gewählten Politiker, - die Interessenvertreter des Volkes -, dermaßen Einfluss haben, dass diese sich schon über Jahrzehnte nicht zu Entscheidungen in der Lage sehen, zum Beispiel klare gesetzliche Regelungen gegen das Mogeln, - hinreichend bekannt als gängige Praxis bei der Verpackung in der Lebensmittelindustrie -, in Kraft zu setzen.
Die andauernde COVID-19-Pandemie kann keine Begründung für dieses Hinauszögern sein. Hier wird doch unstreitig eine private Bereicherung auf Kosten der Verbraucher geduldet, wobei der Verdacht, dass die Verquickung von Politik und Wirtschaft neue Blüten treibt, nur schwerlich entkräftet werden kann. Die Verbraucherministerin Frau Lemke (B‘90/Grüne) wird es hoffentlich im Zusammenwirken mit dem Justizministerium als eine ihrer Aufgaben ansehen, diesen Missstand zu beenden. Übrigens bleibt anzumerken: Weniger Verpackungsmaterial ist auch ein Beitrag für eine bessere Umwelt!
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Zwar KÜRZUNGEN durch Textveränderungen 
und WEGLASSUNGEN,  a b e r 
immerhin doch gedruckt ...
“Das LASSEN zählt nicht, / 
es wiegt aber so viel / 
wie jede TAT.“
[E. B.]
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24.11.19 # Der STROM hat seinen VERBRAUCHERPREIS,

aber von Lobbyisten bestimmt !
Zugleich ist er einer von staatlich organisierten RENTENKILLERN …

Man muss sich nur mal in Ruhe anschauen, welche EINNAHMEN sich der STAAT hier sichert …

Nicht zu vergessen:
WIR zahlen als EUROPÄER in DEUTSCHLAND den höchsten STROMPREIS in EUROPA –
DANKE
Frau BUNDESKANZLERIN & GroKo !

Nachweislich, – seit drei Jahrzehnten aufgezeichnet -, s p a r e n wir STROM,
a b e r bezahlen von einer ABRECHNUNG zur nächsten immer höhere BETRÄGE …

“Wer nicht viel zu sagen hat,
b e f i e h l t per GESETZ.“
[M.O. V. / PachT 2019]

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13.08.19 #-# Be – SCHEUER – te E – SCOOTER #-#

Zwei m. E. berechtigte FRAGEN
an die vom Volke gewählten
POLITIKER und VOLKSVERTRETER:

Hier muss man doch einfach mal fragen dürfen:

1) Ist die Zulassung der E-Scooter
eine vom Gesetzgeber 
für die Umwelt nachhaltige und
für die Gesellschaft fahrlässige Entscheidung?

2) Sind die steigenden Verkehrsunfälle
durch die Nutzung von E-Scootern
möglicherweise ein Signal
schwächelnder Mündigkeit der Verkehrsteilnehmer? 

“Wer kein GESETZ achtet,
ist eben so mächtig,
als wer kein GESETZ hat.“
[G.E. L.]

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02.07.19 # Viele schimpfen über das IMPFEN … #

… meine persönliche MEINUNG ist, dass
eine gewollte W E L T O F F E N H E I T
von BÜRGERN eines LANDES
den persönlichen SCHUTZ voraussetzt.

In so fern verstehe ich diese
WISCHI-WASCHI-AUSSAGE des ETHIKRATES überhaupt nicht … :

“GESUNDHEIT ist eine IDEE.
Die ABWEICHUNGEN
sind die REALITÄT.“ [W. H.]

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29.05.19 # Nichts ist mehr, wie es mal war … #

Im 70. JAHR der Unterzeichnung des GRUNDGESETZES in DEUTSCHLAND
wird man DEMOKRATIE vollkommen
neu inszenieren müssen …
Das bedarf auf allen EBENEN neuer leitungsfähiger REGISSEURE …

Die POLITIKWISSENSCHAFT
muss die AUSSAGE einer früheren CDU – POLITIKERIN sehr gewissenhaft im BLICK behalten und rasch WEGE aufzeigen, die ein problematisch – demokratisches CHAOS sicher umgehen …
Je zäher eine demokratische ENTSCHEIDUNG
auf den WEG gebracht werden kann, desto einflussreicher wird die BÜROKRATIE

“PFLICHT ist die NOTWENDIGKEIT
einer HANDLUNG
aus ACHTUNG fürs GESETZ.“ [Kant]

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29.11.18 # D a t e n s c h u t z – abartig #

Datenschutz _ Grundverordnung

Die  Europäische Union  –
die ZEITEINSTELLUNG europaweit verbindlich zu regulieren,
das war   n i c h t   machbar,  
aber
den DATENSCHUTZ trieb man wahrhaftig auf die  S P I T Z E :

KURIOS 170 DSGV - Ausartungen

Datenschutz _ VideoClip

„Die ZEIT, die die TECHNIK erspart, kostet der BÜROKRAT, der sie organisiert.“  [L. M.]

Datenschutz _ ganz nahe

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21.10.18 # DATENSCHUTZ schützt nicht immer die PERSON #

Dieser Tage zeigten sich erste FOLGEN in AUSWIRKUNG der strenger gewordenen DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN:

Karikatur DatenSchutzGesetz 1

“Das AUGE des GESETZES blickt selten hinter die KULISSEN.“ [J. M.]

Karikatur DatenSchutzGesetz 2

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