So überschreibe ich das gestrige (vorläufige) WAHLERGEBNIS in Berlin, d e n n MACHTFRAGEN zerstören die demokratischen GRUNDLAGEN der GESELLSCHAFT.
Die WÄHLER in BERLIN lassen absehbar wahrscheinlich nun den WAHLGEWINNER auflaufen und machen die wahren VERLIERER zum SIEGER! * Bei TWITTER war zu lesen, dass bei Einbeziehung der NICHTWÄHLER in das WAHLERGEBNIS, – außer der CDU -, alle PARTEIEN an der 5-PROZENTHÜRDE gescheitert wären ( was allerdings nachzuprüfen wäre ! ). * Das sollte bei der WAHLANALYSE doch nachdenklich stimmen! * Eine machtorientierte DEMOKRATIE zerstört den ZUSAMMENHALT der GESELLSCHAFT ! *
Nach politischer BESTLEISTUNG der MINDERHEITSREGIERUNG hierzulande sieht der TREND fürwahr nicht aus. * Die CDU – als eine der Oppositionsparteien – erweist sich nach wie vor trotz manch AUFBÄUMENS als STEIGBÜGELHALTER des Kabinetts. * NEUWAHLEN verhindern die REGIERUNG und die OPPOSITION gemeinsam, weil alle ANGST um ihre POSTEN und die DIÄTEN haben. * Was für eine gelähmte DEMOKRATIE !
“TRÄGHEIT verhindert in vielen KÖPFEN die SICHT auf NEUES.“
[M. W.]
Mein spontaner Gedanke nach der Sendung “MONITOR“ im ERSTEN am 08.12.22 :
Häusliche Pflege kranker Menschen führt zur Armut sowie
Kaschieren der Kriegshandlungen des NATO-Mitgliedslandes Türkei im Norden Syriens - für die USA / EU und NATOist das politische Normalität !
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Das FEINDBILD > Russland < bleibt vordergründig !
Meine 897. (357.) Politische Tagebuchnotiz hat leider keinen feierlichen HAUCH gepaart mit FREUDE und ZUVERSICHT. Man muss fast sagen: “Aus dem REGEN in die TRAUFE“!
“Bis zum SCHLUß saßen sie fest im SATTEL: Die PARTEI- und STAATSFÜHRUNGder DDR. Dass sich unter dem SATTEL kein ROSS mehr befand, bemerkten sie nicht.“
[M.G. R.]
Meine heutige 895. (355. Politische) Tagebuchnotiz resultiert aus meiner wiederholten Verwunderung über die nicht wenigen Damen und Herren, die ohne jegliche relevante VORBILDUNG plötzlich die POLITIK eines Landes bestimmen. Hat der deutsche WÄHLER die BEDEUTUNG der DEMOKRATIE und deren ANFORDERUNGEN an die POLITIK vollkommen aus dem BLICK verloren ??
B a r r i e r e f r e i in die POLITIK
Aus den geschlechtsneutralen
bundesdeutschen KREISSSÄLEN
kann man heutzutage problemlos
b a r r i e r e f r e i,
- also ohne spezifische PRÜFUNGEN -,
über die politischen SCHALTZENTRALEN
in die hochdotierten PLENARSÄLE einziehen
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die AMPELN stehen deutschlandweit
dafür auf ‘GRÜN‘!
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Aushebelung der Beschlusseinstimmigkeit in der EU
Mit der Einführung des EURO, - als gemeinsame Währung -, sollte ursächlich die Europäische Union zementiert und weiter gefestigt werden. Doch schon bald erwies sich, dass die Zementhersteller wider besseren Wissens die Mischung missachtet haben; nämlich der erforderlichen Verhältnismäßigkeit und gemeinsamen Ordnung politischer, ökonomischer und finanzwirtschaftlicher sowie militärischer Gegebenheiten Rechnung zu tragen.
Folgerichtig nahm eine teure politische Gratwanderung ihren Lauf, die spätestens mit der Flüchtlingskrise 2015 augenscheinlich wurde.
Ursprüngliche Gedanken der Väter der Europäischen Union im Vertrag über die EU sowie deren Arbeitsweise als der Welt beweisender Ausdruck eines gemeinsamen Willens und Handelns wie zum Beispiel das Einstimmigkeitsprinzip bei Beschlussfassungen heute nun aushebeln zu wollen, kommt meines Erachtens dem Eingeständnis nicht mehr gegebener Geschlossenheit gleich. Das kann aber doch nicht die Grundlage für eine zukünftig reformierte Staatengemeinschaft sein – wo finde ich als EU-Bürger dann noch die für mich gesellschaftlich akzeptablen Werte?
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P. Achim Tettschlag, Erfurt-Melchendorf
“Jeder schwelende KONFLIKT zerfrisst die FUNDAMENTE der DEMOKRATIE, solange er nicht akut wird.“
[G. P.]