Öffentlicher STREIT in THÜRINGEN
Die S C H L A G Z E I L E N :
+ EINE FRAGE DES PRINZIPS
… Mehr Streit in der Sache als Ideologie – dies ist nötig.
+ UMWELTZONE : AB NOVEMBER WIRD ES ERNST
… Sobald das letzte Schild steht, wird kontrolliert.
+ WIRTSCHAFT WILL GEGEN … UMWELTZONE … KLAGEN
… Die IHK Erfurt erwägt juristisches Vorgehen vorm Verwaltungsgericht.
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Hierzu meine MEINUNG
in einem derzeit unveröffentlichten PRESSEBEITRAG :
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Die endlosen Debatten über die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Einführung von Umweltzonen verwirren und ermüden. An der Basis schieben sich Politiker und Institutionen gegenseitig den „Schwarzen Peter“ zu. Erstaunlicherweise gibt es aber keine aufklärende politische Hilfestellung seitens der gewählten Thüringer EU – Parlamentarier Dr. Dieter Koch (CDU) und Gabriele Zimmer (Die Linke), Bundestagsabgeordneten Antja Tillman (CDU) und Carsten Schneider (SPD) sowie Ministerin für Europa- und Bundesangelegenheiten Marion Walsmann, um nur die Erinnerung ein wenig wachzuhalten, wen wir alles in die politische Verantwortung gewählt haben.
Praktisch gesehen, sperrt sich eine Region gegen eine EU-Richtlinie, die auch von Politikern und Beamten aus Deutschlands erarbeitet und somit mitverantwortet wird.
Es wäre doch gut zu wissen, wie diese Politiker selbst darüber denken und welche Lösungen sie nach diesen monatelangen Diskussionen gemeinsam mit ihren Wählern vorschlagen wollen.
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P. Achim T., Erfurt
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Erfurt / Schottenkirche
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“ Du hast zwei MÖGLICHKEITEN,
einem PROBLEM zu begegnen :
Du kannst es ä n d e r n oder
du kannst dich ä n d e r n !“
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[Ph. B.]
20. Oktober –
