Tag 12. April 2024

12.04.24 #Landesbeauftragte in #Thüringen – #Hinterfragung der #Aufgabe und #Rolle ist notwendig

PachT _ Autor / Blogger Kommentar hinterlassen

Über so manche PERSONALIE in der VERWALTUNG kann man sich nur wundern. Ein MINISTERPRÄSIDENT, LANDRAT oder OBERBÜRGERMEISTER sind sich wohl offensichtlich nicht bewusst, dass PERSONALKOSTEN die STEUEREINNAHMEN vom SOUVERÄN den jährlich zu beschliessenden HAUSHALT erheblich belasten.
RECHNUNGSHOF bzw. RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT sind
verwaltungstechnische EINRICHTUNGEN, die längst selbst einer PRÜFUNG ihrer DASEINSBERECHTIGUNG hätten unterzogen werden müssen, da diesen untätige POSTEN nicht als hinterfragungswürdig auffallen.

Aufgabe und Rolle der fachspezifisch Beauftragten der Landesregierung fragwürdig
 
In der Erfurter Allgemeine vom 10.04.24 konnte man überraschenderweise zur Kenntnis nehmen, dass die Landesbeauftragte für Frau und Mann keine Veranlassung sah, bezüglich der öffentlich gewordenen Sachverhalte am Erfurter Theater und den damit in Verbindung stehenden Vorgang um die berufene   Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Erfurt tätig zu werden, da sich diese nicht persönlich an sie gewandt habe. Was für eine fragwürdige Wahrnehmung von gesellschaftspolitischer Verantwortung.
Doch da erinnere ich mich parallel an eine sich fast täglich wiederholende gefährliche Situation beim Parken, auf die ich erneut im September 2022 die Stadtverwaltung, den Ortsteilbürgermeister und die TA-Lokalredaktion mit einer Fotodokumentation aufmerksam machte. Den Bürgerbeauftragten der Landesregierung setzte ich mit gleicher E-mail informativ in Kenntnis. Seine Reaktion: “ Da es sich bei Ihrem Text um eine reine Meinungskundgabe handelt und Sie mir Ihre E-Mail zudem lediglich zur Kenntnis übersandt haben, sodass Ihre Zuschrift kein konkretes an den Bürgerbeauftragten gerichtetes Begehren enthält, sehe ich gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 Thüringer Bürgerbeauftragtengesetz von der sachlichen Prüfung ab und werde in der Angelegenheit nicht tätig.“
Dass die damals von mir geschilderte Situation, die heute noch unverändert ist, von höchster Brisanz ist, beweist der Artikel in gleicher Ausgabe auf Seite 17: “Feuerwehr muss auf Gehweg ausweichen.“
Das Kind muss sprichwörtlich erst im Brunnen liegen!
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
 
30.09.22 # Rechtloser Raum in #ERFURT #AmBUCHENBERG mangels #PERSONAL #
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“Die AUTORITÄT, 
einen AUFTRAG zu erteilen, 
beinhaltet die VERANTWORTUNG, 
darauf zu achten, daß 
der AUFTRAG ausgeführt wird.“
[P-L. G.]

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