In der THÜRINGER ALLGEMEINE appellierte
der FDP-FRAKTIONSCHEF im Thüringer Landtag und
Thüringer FDP-Vorsitzende Uwe B A R T H an die BEVÖLKERUNG,
über das vom LANDTAG eingerichtete SPENDENKONTO mitzuhelfen,
die in 20 Jahren aufgelaufenen STAATSSCHULDEN abzutragen …
D i e s e r AUFRUF vom 30.01.2012 veranlasste mich
zu nachstehendem – bisher unveröffentlichten – PRESSEBEITRAG an die
Eine traurige Symbolik in Thüringen
„Das Konto zum Spendenabbau war zwar keine Lösung, aber doch ein Symbol“, so müsste es in 50 Jahren in den Thüringer Chroniken zu lesen sein. Symbol für was ?
Eine amtierende Landesregierung erbittet 2011 von seinen Bürgern eine Spende, um die Folgen aufgelaufener Schulden als Konsequenz einer über zwanzig Jahre falschen Haushaltspolitik nunmehr im Blick auf die nachfolgenden Generationen abzumildern.
Dieser Sachverhalt fiel der FDP, – die gemeinsam mit der CDU von 1990 – 1994 den Grundstein für eine ausufernde Haushaltspolitik in Thüringen mitzuverantworten hat -, sehr spät ein. Sowohl die SPD, die in der nachfolgenden Großen Koalition diesen Kurs ungebremst mit fortsetze, als auch die CDU, die ja gern und stolz auf Jahre der Alleinherrschaft zurückblickt, kamen nunmehr gar nicht mehr umhin, diesem eigentlich doch beschämenden Vorschlag, der FDP, – nicht nur symbolisch, sondern politisch -, zuzustimmen.
Seit der Wiedervereinigung konnte man von Helmut Kohl und anderen führenden Politikern anderer Parteien auch in Thüringen sehr laut und deutlich hören, dass es an der Zeit sei, den Abbau der undemokratischen Bürokratie und eine gerechtere Steuervereinfachung voranzutreiben.
Aber alle Reden waren nur Symbolik.
Eine Symbolik, die Wählerstimmen bringen sollte. Wenn der Wähler nicht so vergesslich wäre, könnte der nächste demokratische Wahltag ein politischer (Heim-) Zahltag werden. Wenn !
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P. Achim T., Erfurt
BILD der Europäischen UNION 2012
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