17.11.11 # FASSUNGSLOS über Thüringer VERFASSUNGSSCHUTZ # Aus meiner publizistischen Arbeit #


THÜRINGEN
ein trauriges Kapitel :

Dazu die S C H L A G Z E I L E N

Der braune Sumpf von Thüringen

Mehr Fragen als Antworten

Drunter und drüber im Thüringer Verfassungsschutz
___

Dazu veröffentlichte ich bereits am Montag – 14.11.2011 – bei
Logo Dtschl_today
folgenden Beitrag :

Fassungslosigkeit über
Thüringer Verfassungsschutz

Im Dezember 1989 erklärte mir
ein Bundestagsabgeordneter den
gravierenden Unterschied zwi-
schen Geheimdiensten in einem
demokratischen Rechtsstaat und
in einem Staat mit diktatorischem
Charakter, wie es in der DDR ge-
wesen sei: In einem freiheitlichen
Rechtsstaat unterliegen diese
staatlichen Institutionen im Ge-
gensatz zu solchen in einer Dik-
tatur stets einer strengen demokra-
tischen Kontrolle. Das hatte ich
damals begriffen. Angesichts der
heute offenkundigen Vorgänge
um den Thüringer Verfassungs-
schutz stellt sich mir allerdings
nun die Frage: Hat in Thüringen
in den letzten Jahren die Demo-
kratie versagt ? Hat das Innen-
ministerium seine Kontroll-
aufgaben nicht umfassend wahr-
genommen und somit die zustän-
digen Ausschüsse des Landtages
nicht sachgerecht informiert ?

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P. Achim T., Erfurt

2 Kommentare zu „17.11.11 # FASSUNGSLOS über Thüringer VERFASSUNGSSCHUTZ # Aus meiner publizistischen Arbeit #

  1. Diese braune Pest gibt es nicht nur in Thüringen. Ich bin davon überzeugt, dass ganz Deutschland von dem braunen Gedanken(un)gut angesteckt ist. Und…. Demokratie? Welche denn? Strenge demokratische Kontrolle? Durchs wen? Verfassungsschutz? Für wen?

    Ich wünsche Dir dennoch einen schönen Donnerstag.

    LG
    Gabriele

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