

Meine Auffassung fand in der Regionalpresse ihren Platz: Eine dem Gemeinwohl verpflichtete KOMMUNALPOLITIK ist der AUFTRAG an den STADTRAT, der somit jedwede parteipolitische STÖRUNG unterbinden muss.


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PERSONALMANGEL in der Erfurter STADTVERWALTUNG wird als Begründung zur ungerechtfertigten UNTERBEWERTUNG der berechtigten ANLIEGEN der ORTSTEILE angeführt.
Die wahren GRÜNDE scheinen m. E. aber andere zu sein:
Nicht wenige PLANSTELLEN in den ÄMTERN wurden vermutlich mit parteipolitischen ZIELEN zwecks VERSORGUNG treuer Parteimitglieder besetzt; die spezifische QUALIFIKATION war hier erst einmal sekundär.
Alle PARTEIEN bekunden zwar zu jeder WAHLKAMPFVERANSTALTUNG stetig den ABBAU der BÜROKRATIE, aber nichts ist bisher geschehen. Da müsste sich schon mal der HAUPTAUSSCHUSS befleissigen, die AUFGABENSTELLUNG der bestehenden ÄMTER, deren STRUKTUR sowie die quantitative und qualitative PERSONALBESETZUNG in ihrer erforderlichen und zeitgemäßen VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT zu analysieren, um dann per STADTRATSBESCHLUSS die PRÄMISSEN der städtischen EXEKUTIVE neu zu definieren und konsequent umzusetzen.

Die Thüringer CDU, bislang als STEIGBÜGELHALTER einer ROT-ROT-GRÜNEN - MINDERHEITSREGIERUNG fungierend , wird politisch von dieser vorgeführt und geht nicht dagegen an. Der LANDTAG lässt die HAUSHALTSENTSCHEIDUNGEN des KABINETTS unwidersprochen im Raum stehen. LEGISLATIVE und EXEKUTIVE versagen zum NACHTEIL des stimmlosen STEUERZAHLERS.

Nichts, aber auch gar nichts haben die POLITIKER aus der FLÜCHTLINGSKRISE 2015 gelernt. Damals schon keinen ÜBERBLICK über angekommene HILFESUCHENDE, späterhin keinen ÜBERBLICK in der PANDEMIE über den STAND der COVID-19-IMPFUNGEN und heute stranden unkontrolliert und somit unerkannt FLÜCHTLINGE aus einem europäischen KRIEGSGEBIET. Hinzukommt ein mangelnder ÜBERBLICK über laufende EINNAHMEN und AUSGABEN im LANDESHAUSHALT, der letztendlich wiederum zulasten des STEUERZAHLERS geht.

“ DEMOKRATIE geht den POLITIKERN leicht über die LIPPEN, aber oftmals schwer in den KOPF.“ [PachT 2022]





Das Problem der Wohnungsfrage stellt sich heute, auch wenn es alt ist, aber nun in einer vollkommen anderen Qualität. Die Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem war von 1971 bis zur politischen Wende hierzulande eine zentralistisch vorgegebene Aufgabenstellung, die radikal umgesetzt wurde: So gab es eben keinen Halt für die Abrissbirne vor historisch gewachsenen, aber mangels ökonomischer Kraft bereits stark verfallenen Wohnquartieren.
Heutzutage sind die territorial unterschiedliche demografische Entwicklung sowie die neuen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt die entscheidenden Faktoren bei der Suche nach der Antwort auf die Wohnungsfrage, die von einer unwiderruflichen Flexibilität sowohl im Berufsleben als auch, – damit verbunden -, der wohnlichen Niederlassung bestimmt wird. Das sehr oft empfohlene Wohneigentum z. B. könnte für den einzelnen die Einschränkung seiner flexiblen beruflichen Laufbahn bewirken.
Für alle Beteiligten und Betroffenen bleibt somit also zu hoffen, dass die Politiker in kürzester Zeit solche Rahmenbedingungen schaffen, die eine, – der ökonomischen Stärke entsprechenden -, Lösung gewährleistet. Hier könnte unter Beweis gestellt werden, ob die Politiker und die Manager den Menschen nicht nur als Arbeitskraft und Konsument, sondern eben auch und gerade als Mensch im Blickpunkt haben.

“ S T Ä D T E –
steingewordene FEHLPLÄNE. “
[H.-H. S.]

