Gewählte KABINETTSMITGLIEDER können die FOLGEN ihres politischen UNVERMÖGENS, – selbst schadlos bleibend -, auf die WÄHLER, – den SOUVERÄN, also ARBEITGEBER -, einfach so abwälzen … Das ist wahrhafte DEMOKRATIE ! * Politiker, die ihr Handeln beschwichtigen, lenken von den wahren TATSACHEN ab …
Meine AUFFASSUNG dazu habe ich in einem PRESSEBEITRAG an die Regionalzeitung übergeben … :
“Die VERANTWORTUNG trägt jeder einzelne oder niemand.“ [Z. M.]
für eine kontinuierlichen ENTWICKLUNG der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND …
ThürAllgem v. 11.07.2019; S. 8 mit Anmerkung von mir
Vor neun Jahren bereits veröffentlichte ich hier meine GEDANKEN zum FÖDERALISMUS :
10 THESEN über den FÖDERALISMUS
Meine THESE über den heutigen FÖDERALISMUS : ( Deutschland today ; am 05.01.2011)
Die acht möglichen p o s i t i v e n FÖDERALISMUS – Elementewerden von den zwei n e g a t i v e n ELEMENTEN dermaßen überlagert, so dass die POLITIK immer stärker in unversöhnliche Debatten und damit die gesellschaftlichen Erfordernissen in zuwiderlaufendes Fahrwasser geraten. ___ Das mögliche, aber doch nur scheinbar ( # ) P o s i t i v e des Föderalismus:
Machtverteilung ( # )
Demokratie
Führungsalternativen
Aufgabennähe ( # )
Bürgernähe
Wettbewerb ( # )
Ausgleich ( # )
Vielfalt ___
Das offensichtlich N e g a t i v e des Föderalismus
Vor sechs Jahren war ich Teilnehmer an der Begegnung mit der BUNDESKANZLERIN zu diesem brisanten THEMA …
Im ERGEBNIS meiner persönlichen geistigen VERARBEITUNG der dortigen AUSSAGEN schrieb ich am 17.07.2012 bei FACEBOOK nachstehenden KOMMENTAR … :
POLITIK wird immer widersprüchlicher … Das Büro der Bundeskanzlerin hat mich wissen lassen, dass der FÖDERALISMUS, – dazu gehört der Länderfinanzausgleich -, eine gute Sache sei, weil er u. a. den WETTBEWERB zwischen den LÄNDERN fördere ! So gesehen, hat BAYERN recht ! Sollen doch die schwachen Bundesländer mal aus der „KNETE“ kommen … N u r die PRAXIS wird es zeigen, dass das nicht klappen wird … A L S O ist der von den Alliierten diktierte FÖDERALISMUS heute nicht mehr in der Lage, die PROBLEME der deutschen NATION zu lösen … Schon gar nicht, wenn den 16 MINISTERPRÄSIDENTEN ihre WÄHLERSTIMMEN im Lande wichtiger sind als ihre Länder übergreifende PROBLEMLÖSUNGEN ! ___
“ Es gibt hierzulande keine GERECHTIGKEIT. Es gibt mehr denn je nur politische GRENZEN.“ [A. C. / PachT]
Der KAMPF um den SELBSTERHALT der ehemaligen VOLKSPARTEIEN geht in eine neue RUNDE … Der SOUVERÄN sollte sehr aufmerksam die politische SZENERIE im Auge behalten.
Meine AUFFASSUNG zu einem jüngsten VORKOMMNIS in THÜRINGEN fand in der REGIONALPRESSE einen angemessenen Platz ( TA v. 21.06.19; S. 19 ) :
“Wer ins politische Rampenlicht tritt, verliert meist den BLICK für die WIRKLICHKEIT und wird somit nicht mehr ungeschminkt die WAHRHEIT sagen können.“ … [H. H. / PachT 2019]
Die DEMOKRATIE entwickelt sich über sich selbst hinaus … M ä c h t i g / G e w a l t i g !
Meine 714. (263.) Eintragung im Politischen Tagebuch: Gedanken nach einer SZ – Meldung v. 25.05.19 auf FB über den Waffenverkauf der US-Regierung an Saudi-Arabien am US-Kongress vorbei
Zwischen beiden TÄTIGKEITEN gibt es auch GEMEINSAMKEIT :
Was der WÄHLER, – der SOUVERÄN -, in seinem freiheitlichen DENKEN zu seinem NACHTEIL immer wieder vergisst, gereicht der politischen ELITE stets zum VORTEIL!
Alleine der TATBESTAND, dass gewählte VOLKSVERTRETER den SOUVERÄN stetig mit STEUERGELDVERSCHWENDUNGEN überraschen und dabei auch noch schadfrei bleiben, sollte den AUSWAHLFILTER diesmal sehr feinmaschig sein lassen … :
Lächelnd kennt diese KANDIDATIN k e i n e GRENZEN und hat für den WÄHLER k e i n e ZEIT, weil sie lächelnd lieber an demonstrativen SITZBLOCKADEN teilnimmt und sich wegtragen lässt … Das ist eben d e m o k r a t i s c h e HALTUNG gegenüber einem bittenden STIMMENABGEBER anlässlich eines Tages der offenen Landtagstür … Dieses Mal werde ich über sie lächeln … !
Die DEMOKRATIE hat die GESELLSCHAFT nicht umfassend positiv verändert.
Die politische ELITE lässt sich zwar zum einen vom SOUVERÄN wählen; doch zum anderen anschliessend vor diesem schützen !
Bereits 2011 hielt ich in meinem Politischen Tagebuch nachstehenden SACHVERHALT fest:
Heute, am 06.02.19, präsentiert sich die Stadt WEIMAR als ein FESTPLATZ für 100 Jahre DEMOKRATIE, zugleich aber als FESTUNG zum SCHUTZ der politischen ELITE …
Die gewählten POLITIKER lassen sich diesen FESTAKT vom STEUERZAHLER natürlich bezahlen …
Thüringer Allgemeine – TITELSEITE am 06.02.19WERBUNG für DEMOKRATIE unter Einbeziehung der KLASSIKERFür den STEUERZAHLER ein teures SCHAULAUFEN
“Der MÄCHTIGE sollte dem SCHWACHEN dienen.“ [H. S. / PachT 2019]
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