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30.10.24 #Rundfunk und #Fernsehen und der #MACHTANSPRUCH der #Ministerpräsidenten – gedeckt vom #Föderalismus #

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Wer sparen will, muss vorausschauend denken können
 
Wenn hierzulande eine Straße Schlaglöcher aufweist, die aus welchen Gründen auch immer erst später ausgebessert werden können, dann bedienen sich die zuständigen Ämter des Aufstellens von Warnschildern.
Wenn sich im politischen Alltagsgeschehen Schwierigkeiten auftun, werden die Bürger davon über die Medien darüber in Kenntnis gesetzt, dass die oftmals bereits seit längerem bestehenden Probleme bis auf weiteres vertagt werden.
Als erste Hemmschwelle zur Lösung vieler gesellschaftlich notwendiger Aufgaben stellt sich, – wie schon so oft -, der überholungsbedürftige Föderalismus heraus. Aber wer, von den 16 Regierungschefs, gibt schon gerne Machtbefugnisse ab?
Gab es eigentlich schon einmal eine Meinungsumfrage unter den Rundfunk- und TV-Konsumenten zum Sachverhalt der effizienteren Programmgestaltungen?
Nur um hier ein markantes Beispiel anzuführen:
Warum müssen zwei Fernsehanstalten an Wahltagen den interessierten Bürgern parallel von zwei Wahlstudios aus Prognosen, Hochrechnungen, Analysen und Interviews mit Gewinnern und Verlierern vermitteln? Hier können immens kostenaufwendige Wiederholungen vermieden werden. Vorausschauende Aufwand- und Nutzenrechnung und nicht die Frage der politischen Macht ist der Schlüssel zur erfolgreichen Politik für die Menschen, die Wirtschaft, Bildung, Kultur und vieles andere mehr.   
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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“REFORM ist
die jeweils neue FORM
des ABKASSIERENS.“
[M. H.]

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04.10.24 #GRUNDSTEUERREFORM in #Thüringen beschädigt das #Eigentümerbewusstsein #

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Meine MEINUNG dazu an die REDAKTION
der hiesigen REGIONALPRESSE:

Immobilienbesitzer und Fahrzeughalter haben etwas gemeinsam
 
Immobilienbesitzer und Fahrzeughalter haben ein gemeinsames Los:
Beide können den stetigen Belastungen durch den Fiskus nicht entkommen!
Man kann also seinen Enkeln nur empfehlen, zum Beispiel geerbtes Vermögen
nicht für Grund und Boden mit einem Eigenheim einzusetzen.
Die Bürokratie entwickelt immer wieder neue Faktoren zur Steigerung
der Einnahmen des Staates.
Man bleibt dann Dauer-Abonnent der Steuerbescheide,
die steigende Tendenzen anzeigen.    
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
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“Wie nötig ist’s,
in der jetzigen ZEIT
ein angenehmes
ZUHAUSE zu haben.“
[Goethe]

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05.09.22 # Meine #GEDANKEN zur #EU – #REFORM nur stark gekürzt wiedergegeben

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Das waren der ANLASS und meine REAKTION
auf die FORDERUNG des BUNDESKANZLERS zu REFORMEN in der EU:
https://einladungzupachtsblog.com/2022/09/04/04-09-22-europa-am-scheideweg-oder/
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Hierzu zunächst der ORIGINALTEXT:
Aushebelung der Beschlusseinstimmigkeit in der EU  

Mit der Einführung des EURO, - als gemeinsame Währung -, sollte ursächlich die Europäische Union zementiert und weiter gefestigt werden. Doch schon bald erwies sich, dass die Zementhersteller wider besseren Wissens die Mischung missachtet haben; nämlich der erforderlichen Verhältnismäßigkeit und gemeinsamen Ordnung politischer, ökonomischer und finanzwirtschaftlicher sowie militärischer Gegebenheiten Rechnung zu tragen.
Folgerichtig nahm eine teure politische Gratwanderung ihren Lauf, die spätestens mit der Flüchtlingskrise 2015 augenscheinlich wurde. 

Ursprüngliche Gedanken der Väter der Europäischen Union im Vertrag über die EU sowie deren Arbeitsweise als der Welt beweisender Ausdruck eines gemeinsamen Willens und Handelns wie zum Beispiel das Einstimmigkeitsprinzip bei Beschlussfassungen heute nun aushebeln zu wollen, kommt meines Erachtens dem Eingeständnis nicht mehr gegebener Geschlossenheit gleich. Das kann aber doch nicht die Grundlage für eine zukünftig reformierte Staatengemeinschaft sein – wo finde ich als EU-Bürger dann noch die für mich gesellschaftlich akzeptablen Werte?
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P. Achim Tettschlag, Erfurt

Die REDAKTION entschied sich für eine VERÖFFENTLICHUNG, zugleich für eine starke KÜRZUNG

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04.09.22 #EUROPA am #SCHEIDEWEG – oder ?

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Meine eigene MEINUNG zum SACHVERHALT :

Aushebelung der Beschlusseinstimmigkeit in der EU  

Mit der Einführung des EURO, - als gemeinsame Währung -, sollte ursächlich die Europäische Union zementiert und weiter gefestigt werden. Doch schon bald erwies sich, dass die Zementhersteller wider besseren Wissens die Mischung missachtet haben; nämlich der erforderlichen Verhältnismäßigkeit und gemeinsamen Ordnung politischer, ökonomischer und finanzwirtschaftlicher sowie militärischer Gegebenheiten Rechnung zu tragen.
Folgerichtig nahm eine teure politische Gratwanderung ihren Lauf, die spätestens mit der Flüchtlingskrise 2015 augenscheinlich wurde. 
Ursprüngliche Gedanken der Väter der Europäischen Union im Vertrag über die EU sowie deren Arbeitsweise als der Welt beweisender Ausdruck eines gemeinsamen Willens und Handelns wie zum Beispiel das Einstimmigkeitsprinzip bei Beschlussfassungen heute nun aushebeln zu wollen, kommt meines Erachtens dem Eingeständnis nicht mehr gegebener Geschlossenheit gleich. Das kann aber doch nicht die Grundlage für eine zukünftig reformierte Staatengemeinschaft sein – wo finde ich als EU-Bürger dann noch die für mich gesellschaftlich akzeptablen Werte?
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P. Achim Tettschlag, Erfurt-Melchendorf

“Jeder schwelende KONFLIKT 
zerfrisst die FUNDAMENTE 
der DEMOKRATIE, 
solange er nicht akut wird.“
[G. P.]
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