Persönlicher Vorteil zum Nachtteil des Souveräns Die Kompetenz vieler der im Herbst gewählten Landtagspolitiker kann man erst späterhin bewerten;doch schon heute ist unmissverständlich zu festzustellen, dass bei nicht wenigen Abgeordneten der persönliche materielle Vorteil und nicht die Arbeit für den Wähler, – den Souverän -, das Primat hat! Mit den nunmehr öffentlichen Erklärungen aus dem Landeskabinett hinsichtlich der Beibehaltung der Landtagsmandate zeichnet sich meines Erachtens bezüglich der moralischen Integrität ein gravierender Widerspruch zu den Aussagen im Wahlkampf ab. Kompetenz zeichnet sich wohl nicht nur durch politisches Gespür für die Belange der Wähler und fachliches Können, sondern auch durch eine klare moralische Grundhaltung aus. Das scheint heutzutage vollends in Vergessenheit geraten zu sein. Übrigens auch die Parteien der heutigen Brombeerkoalition haben den Wählern einen sparsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen versprochen. Der Landtagspräsident möge mal dazu offenlegen, mit wie viel Millionen Euro die jährlichen Haushalte bis 2029 zum Nachteil des Steuerzahlers belastet werden. Darüber hinaus bleibt anzumerken: Wenn der Kontrolle der Regierung durch das Abgeordnetenhaus verfassungsmäßig eine entscheidende Rolle zukommt, dann bedeutet das, dass die Landesregierung sich selbst zu kontrollieren gedenkt und mit ihren eigenen Stimmen Gesetze gutheißt und letztendlich auch durchsetzen kann. ___ P. Achim Tettschlag, Erfurt ***
Auch diesmal wurde die Veröffentlichung meiner MEINUNG erheblich gekürzt – man wird wohl wissen warum! Vergleiche dazu oben die kursiven Satzzeilen:
“Wer seinen VORTEIL sucht, übt keine NACHSICHT.“ [H.-J. Qu.-S.]
Erfurter Stadtrat gibt grünes Licht zum Abbau gesellschaftlicher Werte
Der Tatortkommissar Ulrich Tukur hat offenbar mit der Aussage in seinem jüngsten Interview in der SZ recht: „Der Mensch ist dabei, sich selbst abzuschaffen“. Wie kann es möglich sein, dass ein Abgeordnetenhaus hierzulande mehrheitlich dafür stimmt, gesellschaftliche Werte wie Ehrlichkeit und Respekt vor der Arbeit des anderen abzuwerten. Vom Kindergarten bis in die weiterführenden Bildungseinrichtungen und vom Arbeitsplatz bis in die Altersheime ist nunmehr signalisiert, dass Milde herrscht, wenn man Alltagsregeln einfach mal so ignoriert. Anstatt die Ursachen für die steigende Zahl der “Schwarzfahrer“ abzuschaffen, – und das beginnt mit den vielerorts unzureichenden Wertevermittlungen -, werden Freibriefe für Rechtsverletzer ausgestellt. Mit diesem Stadtratsbeschluss jedenfalls wird eine Menschengemeinschaft nicht werteorientiert stabilisiert. __ P. Achim Tettschlag, Erfurt +++
“SCHWARZFAHRER sind MENSCHEN, die alles auf keine KARTE setzen.“ [A. A.]
Wenn man sich die Pressemeldungen der letzten Jahre über Schulschwänzer, Schulabbrecher und mangelhafte schulische Leistungen vor Augen hält, dann kommt man zwangsläufig zu der Annahme, dass die sich seit langem abzeichnende demografische Entwicklung in Verbindung mit den bekannten gravierenden Defiziten an den Bildungseinrichtungen inhaltlich über Jahre nicht in die bildungspolitischen Konzepte der Landesregierung eingebunden wurden. Sowohl Motivierung als auch Mobilisierung dieser brachliegenden wirtschaftlichen Ressourcen bedarf meines Erachtens eines umgehenden Maßnahmepakets. Oder ist das Gespräch mit den betroffenen Bürgern zu unbequem? Oder sollen mit den künftigen Arbeitsleistungen der zugewanderten Menschen die wachsenden Sozialkosten für die nicht geringe gesellschaftliche Gruppe hierzulande mit erwirtschaftet werden? Das wäre wohl international ein enormer Imageschaden! = = =
“Das charakteristische MERKMAL des MENSCHEN ist nicht seine GEISTESKRAFT, sondern sein ARBEITSWILLE.“ [Unbekannt ]
Meine AUFFASSUNG zu diesem SACHVERHALT an die REDAKTION unserer REGIONALPRESSE:
Stuhlwechsel
Im Verfassungsschutzamt, – das kann ich mir vorstellen -, ist der Stuhl des Präsidenten heiß und folglich auch auf Dauer Unwohlsein auslösend. Das kann krank machen und bedarf einer Veränderung. Der Stuhl im Saal des Bundestages kann augenscheinlich für einen Politiker eine angemessene Alternative sein, um bis zur verdienten Pensionierung im Modus einer REHA weniger gestresst im politischen Fahrwasser zu bleiben. Der Wähler wird sich Fragen ob des bitteren Beigeschmacks eines solchen parteigestützten Vorgangs stellen. Dem Souverän jedenfalls werden im gesellschaftlichen Alltag solche Möglichkeiten wohl kaum geboten. ___
“Wer dem VOLKE etwas sein will, der steige vom STUHL herunter und helfe arbeiten!“ [G. F.]
Die US-Präsidentschaftswahlen in den deutschen Medien
Die überdimensionale Berichterstattung hiesiger Medien über die US-Präsidentschaftswahlen 2024 mit den inhaltlich in politischen Shows eingebetteten verbalen Entgleisungen sowie der wechselseitigen Darstellung von persönlicher Arroganz und gesellschaftlich relevanter Ignoranz wird sich meines Erachtens im Vorfeld der Bundestagswahlen 2025 hierzulande eher nachteilig auswirken. Über die zielorientierte Absicht, für die ein immenser Personal- und Kostenaufwand betrieben wird, kann man zu sehr unterschiedlichen, wenn nicht gar zu spekulativen Schlussfolgerungen kommen. Dem Bundesbürger soll es offensichtlich leichter gemacht werden, die so geschilderten nordamerikanischen Turbulenzen in dem bis dato favorisierten deutsch-amerikanischen Bündnis für sich neu einzuordnen. Das aber ist ein gewagtes Unterfangen, zumal unser Land selbst schon intern eine Ost-West-Spaltung durchlebt und darüber hinaus Probleme bei der Wahrung definierter Regeln des demokratischen Rechtsstaates zu lösen hat. ___
“Wer über die MEDIEN von der vierten GEWALT im STAAT spricht, irrt. Die MEDIEN sind heute KLÄGER, RICHTER und HENKER in einem.“ [K. H.]
Wer sparen will, muss vorausschauend denken können Wenn hierzulande eine Straße Schlaglöcher aufweist, die aus welchen Gründen auch immer erst später ausgebessert werden können, dann bedienen sich die zuständigen Ämter des Aufstellens von Warnschildern. Wenn sich im politischen Alltagsgeschehen Schwierigkeiten auftun, werden die Bürger davon über die Medien darüber in Kenntnis gesetzt, dass die oftmals bereits seit längerem bestehenden Probleme bis auf weiteres vertagt werden. Als erste Hemmschwelle zur Lösung vieler gesellschaftlich notwendiger Aufgaben stellt sich, – wie schon so oft -, der überholungsbedürftige Föderalismus heraus. Aber wer, von den 16 Regierungschefs, gibt schon gerne Machtbefugnisse ab? Gab es eigentlich schon einmal eine Meinungsumfrage unter den Rundfunk- und TV-Konsumenten zum Sachverhalt der effizienteren Programmgestaltungen? Nur um hier ein markantes Beispiel anzuführen: Warum müssen zwei Fernsehanstalten an Wahltagen den interessierten Bürgern parallel von zwei Wahlstudios aus Prognosen, Hochrechnungen, Analysen und Interviews mit Gewinnern und Verlierern vermitteln? Hier können immens kostenaufwendige Wiederholungen vermieden werden. Vorausschauende Aufwand- und Nutzenrechnung und nicht die Frage der politischen Macht ist der Schlüssel zur erfolgreichen Politik für die Menschen, die Wirtschaft, Bildung, Kultur und vieles andere mehr. ___ P. Achim Tettschlag, Erfurt ***
“REFORM ist die jeweils neue FORM des ABKASSIERENS.“ [M. H.]
Meine Auffassung dazu an die Redaktion unserer Regionalpresse:
Freud und Leid eines Politikers Die ehemalige Landtagsabgeordnete und Grüne-Politikerin Madeleine Henfling stellte vor nicht allzu langer Zeit zu ihrer politischen Tätigkeit fest: “Politik ist eben manchmal auch ein Drecksgeschäft“ (TA 07.03.24). Wer also möchte heutzutage noch gerne im Dreck arbeiten? Man kann meines Erachtens Tätigkeiten, die mehrheitlich mit ständigem Kontakt zu Menschen verbunden sind, nicht schlechthin als Job bezeichnen; diese erfordern eine aus tiefstem Inneren heraus gewollte und uneingeschränkte Berufung. Politiker haben ein gutes, vom Souverän bereitgestelltes Einkommen, das zugleich mit einer sicheren Altersversorgung verbunden ist. Somit darf der Bürger sehr wohl erwarten, dass Politiker willens und auch in der Lage sind, die ihnen übertragenen Aufgaben mit einem selbstverantwortlichen Zeitmanagement und Arbeitsfreude umsetzen. Deshalb sollte ein Kandidat auch vordergründig sich vorab immer selbst die Frage stellen, um dann den Wählern gegenüber die persönliche Aussage “Was kann ich“, und nicht wie meistens “Wer bin ich“, zu treffen. ___
“POLITIKER irren sich stets im NAMEN des VOLKES.“ [W. M.]
Psychisch am Ende, aber die DIÄTEN fließen automatisch …