16.10.10 + Angela MERKEL kontra Ludwig ERHARD + Meine MEINUNG +

Merkel schaltet sich in Hochtief-Übernahmeschlacht ein

Berlin (AFP) –
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in die Übernahmeschlacht um Deutschlands größten Baukonzern Hochtief eingeschaltet. Das Unternehmen sei „ein Aushängeschild deutscher Technologiekompetenz“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. „Schon deshalb ist die Bundesregierung und das Kanzleramt daran interessiert, dass die industriellen Strukturen von Hochtief und auch der Sitz in Essen bleiben“, sagte Seibert. Die Bundesregierung verfolge den Übernahmeversuch durch den spanischen Rivalen ACS aufmerksam und stehe mit dem Management von Hochtief in Kontakt.
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Meine MEINUNG
veröffentlicht gestern in :

Logo Dtschl_todayMerkel kontra Ludwig Erhard

Erinnern wir uns:

Ludwig Erhard hatte eindeutig zwischen
der Verantwortung der Unternehmer für ihren Betrieb sowie
der des Staates für die Wirtschaftspolitik unterschieden und
vor einer Vermengung beider Funktionen gewarnt:

„Man kann nicht auf der einen Seite dem Staat sagen, dass er sich wirtschaftlicher Tätigkeit enthalten möchte, dann aber, wenn es gerade passt, die Hilfe des Staates anrufen.“

Unternehmerische und wirtschaftspolitische TÄTIGKEITEN
sind zwei von einander getrennte AUFGABEN, die Frau Merkel jetzt vermischen will.
Altkanzler Schröter hatte sich im Falle Philip Holzmann, Frankfurt am Main, auch eingemischt. Das Ergebnis ist ja hinlänglich bekannt.

Wer von beiden – Staat oder ‚HOCHTIEF‘ – muss nun eigentlich angesichts der heutigen Situation ein schlechtes Gewissen haben?

Ich meine in erster Linie der Staat, der die Freiheit des Wettbewerbes hat ausufern lassen und
es über Jahre versäumte, die nationalen Spielregeln den globalen Anforderungen anzupassen.
Seine heutige Hilfestellung ist purer vorweggenommener Wahlkampf, um sein Gewissen gegenüber den unmittelbar Betroffenen, den Arbeitnehmern, reinzuwaschen.

[Zitat vgl.: Ludwig Erhard „Wohlstand für alle“; econ taschenbuch verlag, 1990; S. 135 ff.]
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P. Achim T., Erfurt

14.10.10 + Aus meiner publizistischen Arbeit : BILDUNG hat so oder so ihren PREIS +

Im THÜRINGER LANDTAG soll ein neues SCHULGESETZ verabschiedet werden.
Dazu fand letzte Woche die erste Lesung statt, die ich mit Aufmerksamkeit verfolgte.

Meine AUFFASSUNG dazu veröffentlichte ich vor vier Tagen in

Logo Dtschl_today

Heute erschien mein PRESSEBEITRAG in der

Logo Thüringer Allgemeine

unter der Überschrift :
Verwässertes Bildungskonzept

Eltern, die ihren Kindern Bildung und
Erziehung in der Obhut freier Träger
angedeihen lassen wollen, haben zwei-
felsfrei dafür aus ihrer Sicht be-
stimmt berechtigte Gründe. Die Be-
tonung liegt auf „freie“, also eine
Schule, die primär frei von staatli-
chen Konzepten ist, weil sie eben
frei sein will.

Wenn ich also das eine will, nämlich
frei sein, dann muss ich das andere
mögen, nämlich mit allen Konsequen-
zen unabhängig zu sein !

Denn diese ELTERN wollen ihre Kin-
der in ihrer FREIHEIT bilden und er-
ziehen lassen, um sie bewusst auch
auf diese ihre FREIHEIT vorzube-
reiten.
Ein hohes ZIEL mit hohem PREIS !

Besser jedoch wäre es, diese Eltern
würden sich für ein wirksameres
staatliches Bildungssystem einsetzen:
f r e i von föderalistischen Macht-
spielen und e i n g e b u n d e n
in ein nationales Bildungskonzept.

Was die schwarz-rote Koalition in
Thüringen hier als ‚machtverwässer-
tes‘ bildungspolitisches Konzept auf
den Weg bringen will, ist ein weiter-
er Alleingang, ein negativer Schritt
auf dem Weg in eine abzusehende Bild-
ungsmisere in unserem Lande und ein
Boykott der Bildung als hoheitliche
Aufgabe des Staates.

P. Achim T., Erfurt

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ÜBRIGENS:
Meine hier am 29.09.10 geäußerten Gedanken
zu HARTZ-IV
sind heute in

Logo Glaube + Heimat

auf Seite 9 erschienen.

08.10.10. + Das ARBEITSPENSUM des POLITIKERS im PARLAMENT +

[Foto: „16 Jahre Merkel sind genug“ – ein Buch, das schnell vergriffen war [Verlag Eichborn] /
Text: Beobachtungen im Thüringer Landtag 2010 – © PachT ]
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16 Jahre Merkel sind genug - ein Buch

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Parlamentarische HAUPTTÄTIGKEITSMERKMALE
der POLITIKER ungeachtet der graduellen ABSTUFUNG
zum angestrebten MACHTANSPRUCH

Die POLITIKER

appellieren … an
applaudieren … dem Redner
befassen … sich mit
befürchten … etwas
beharren … auf
beklagen … den Zustand
berichtigen … einen Bericht
bezichtigen … jemanden
bezweifeln … Wahrhaftigkeit
bilden … Untersuchungsausschuss
debattieren … um des Redens willen
dementieren … mit Bedauern
diskutieren … im Foyer
dösen … vor sich hin
drängen … auf Konsequenzen
drohen … an … mit
ermahnen … die anderen
fordern … auf
gestehen … ein
klagen … gegen
lachen … lauthals
lesen … irgendwelches Schriftgut
mahnen … Stellungnahme an
meinen … etwas zu wissen
rufen … dazwischen
rüffeln … jemanden
sagen … etwas
schlagen … vor
schließen … die Augen
simsen … wohin und mit wem auch immer
stimmen … zu und ab
streiten … ab
tuscheln … was auch immer mit dem Nachbarn
verhöhnen … den politischen Gegner
verlangen … Nachhaltigkeit
verlassen … den Saal
vertagen … komplizierte Entscheidung
verteidigen … vehement
verweisen … auf und an
warnen … vor Folgen
weichen … Anfragen aus
wiederholen … sich
zerreden … Vorlagen
……….
entscheiden … etwas
beschließen … in demokratischem Durchwinkverfahren ! …
o d e r
treten … zurück

[ Meine Beobachtungen in Parlamenten seit 2010 ]

07.10.10 + Aus meiner publizistischen ARBEIT : JUSTIZ stellt physikalische GESETZE in Frage +

Dieser Tage in den Medien:

Gericht stoppt vorerst Pflicht für Winterreifen

oder

Bund erwägt Lockerung von Autoreifen-Vorschriften im Winter

Berlin (AFP) – Die Bundesregierung prüft die Folgen eines Gerichtsurteils, das die Reifen-Vorschriften für Autofahrer im Winter für verfassungswidrig erklärt hat. Die möglichen Konsequenzen des Urteils des Oberlandesgerichts Oldenburg werde Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) mit den Verkehrsministern der Länder beraten, erklärte ein Ministeriumssprecher. Die Minister treffen sich am Mittwoch und Donnerstag im thüringischen Ettersburg.
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Meine Meinung dazu erschien sowohl
in

Logo Dtschl_today

als auch heute – ungekürzt – unter der Überschrift
Unverständnis zu Urteil über Winterreifen

in der

Logo Thüringer Allgemeine
.

Die unabhängige Justiz unseres de-
mokratischen Rechtsstaates maßt
sich an, die Erkenntnis aus der
Physik in Frage zu stellen, dass
bei jahreszeitlich bedingt unter-
schiedlichen Temperaturen die un-
terschiedlichen Bodenhaftungseigen-
schaften von Sommer- und Winterrei-
fen die Fahrsicherheit entscheid-
end beeinflussen.
Nicht genug, dass die Promille-
Grenze gekippt wurde. Nun soll wider
besseren Wissens ein weiterer Gefah-
renpunkt auf Deutschlands Straßen
offiziell zugelassen werden. Das
Argument, auf die „Vernunft der
Autofahrer“ setzen zu wollen (ADAC),
ist wohl vorab schon eine Verhöhnung
derer, die – wie auch immer – durch
eine solche abwegige juristische Ent-
scheidung zu Schaden kommen.
Auf die politische Kompetenz der
Verkehrsminister darf man gespannt sein !

P. Achim T., Erfurt

05.10.10 + "KULTUR – verstanden als LEBENSWEISE – ist vielleicht die glaubwürdigste POLITIK" [R. v. Weizäcker]

[Foto: Schloß HUBERTUS im Erfurter Steigerwald am Autobahnzubringer zur A 4
Text: (29.) GEDANKENSPIEL zum Thema POLOTIK mit WORTEN anderer – © PachT]
.

Schloß HUBERTUS am Erfurter Steigerwald
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POLITIK

Unser Kopf ist rund,
damit das Denken
die Richtung wechseln kann …

Nur diese Chance wird zuwenig genutzt,
deshalb

In der POLITIK ist es manchmal
wie bei der GRAMMATIK:
Ein FEHLER,
den alle begehen,
wird schließlich als REGEL anerkannt …

02.10.10 + Aus meiner publizistischen Arbeit : GEDANKEN nach 20 JAHREN deutsche EINHEIT +

[Text – © PachT]
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Deutschland

.

Die deutsche WIEDERVEREINIGUNG
ist
eine einmalig historische LEISTUNG

Dass die mit dem PROZESS einhergegangenen FEHLER,

– die zwar zu beklagen, aber nicht mehr zu ändern sind -,

noch heute,

– auch von den Medien allerdings provoziert -,

oftmals dazu genutzt werden, das geeinte DEUTSCHLAND

sowohl
durch VERKLÄRUNG

als auch
durch VERDAMMUNG der DDR

in unsachlicher Art und Weise schlecht zureden,
stimmt traurig …
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Man kann aber auch weiter noch Öl in die Flamme gießen …
Ich tue es heute, weil auch das einfach mal raus muss:
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„Auch ich habe eine DDR-Biographie.
Es gibt für mich aber heute eine gravierende Auffälligkeit:

Da berichten viele, wie sie vierzig Jahre
parteilos und distanziert von der Politik
des SED-Regimes die DDR-Ära überlebt haben.
Gleichzeitig verschweigen viele aber heute,
wie sie ihr „vermeintliches Recht“ unter
Inanspruchnahme der Zuständigen beim ZK der
SED bzw. dessen „demokratischen Außenstelle“,
dem Staatsrat der DDR, erfolgreich durchge-
setzt haben.

War das nicht eine charakterlose Inkonsequenz?

Wer politisch denken konnte, wusste sehr wohl,
dass mehrheitlich ZK- und Staatsratseingaben
erfolgversprechend waren, auch wenn dadurch
oftmals wider besseren Wissens das Recht ande-
rer bzw. bestehende Vor-Ort-Entscheidungen ge-
beugt wurden.
Somit zogen auch viele der Regime-Distanzierten
„ihren“ persönlichen Vorteil und Nutzen aus der
so verbrämten SED-Politik.

Das haben wohl sehr viele einfach mal so vergessen!“
P. Achim T., Erfurt

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An

Logo Thüringer Allgemeinenoch unveröffentlicht

und

Logo Dtschl_todayveröffentlicht am 27.09.10
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GUT nun,
wir sollten wohl morgen besser wieder über das reden,
was uns gemeinsam weiterbringt

.

Logo ThüringenSymbolik

29.09.10 + Aus meiner publizistischen Arbeit : HARTZ IV – ein BLENDWERK der POLITIK +

In diesen Tagen ist das Thema „HARTZ IV“ wieder richtig aufgeflammt …
PRO und CONTRA werden benannt – Weiteren VERWIRRUNGEN werden Tür und Tor geöffnet !

Drei BEISPIELE :

Logo Glaube + HeimatHartz IV:
Neue Rechnung oder neuer Anstrich?

Reform des Arbeitsmarktes nannte sich das Projekt, dass die Bundesregierung unter SPD-Führung 2002 auf den Weg brachte. Heraus kam unter anderem das ­umstrittene Hartz IV. Über Namen und Inhalt wird derzeit wieder heiß diskutiert.

Wem nützt ein neuer Name für das wohl einzige deutsche Gesetz, das ausschließlich über seine umgangssprachliche Bezeichnung bekannt ist? Im Duden ist es längst zum Eigennamen mit sächlichem Artikel geweiht: »das« Hartz (Arbeitsmarktprogramm).
______

Logo Thüringer AllgemeineWie eine Weimarer Familie mit Hartz IV zurechtkommt
Fünf Euro mehr Hartz IV – was bedeutet das für die Betroffenen? Unsere Zeitung hat eine fünfköpfige Familie aus Weimar getroffen, die seit zwei Jahren von Hartz IV lebt.

1790 Euro hat die Familie monatlich.
„Damit kommen wir nicht hin“, sagt sie.
Jeden Monat verlangt die Bank 460 Euro fürs Haus – 120 Euro bekommen Großes dafür Zuschlag über Hartz IV für die Zinsen und 70 Euro pauschal für Nebenkosten. Außerdem sind 200 Euro für Strom und Gas zu zahlen, 70 Euro für Wasser und Abwasser, 40 Euro für den Hort des Jüngsten, 100 Euro für die Schulspeisung der Kleinen, 50 Euro für die Busfahrkarten (die sie später erstattet bekommen), 30 Euro für Handys der Eltern und 40 Euro für die Internet-Flatrate. Was besonders drückt: 150 Euro sind monatlich fällig für das Auto von Vater Große. „Vor acht Jahre haben wir den Mitsubishi gekauft, schon zweimal umfinanziert. Erst in vier Jahren haben wir alles abbezahlt“, berichtet Mutter Yvonne. Dazu kommen Steuern, Versicherungen. Und schließlich fährt sie ebenfalls ein Auto, „einen Corsa, 18 Jahre alt“. Bleiben unter dem Strich zum Leben etwa 500 Euro im Monat.

… Nach Arbeit haben Vater und Mutter Große immer wieder gesucht. Das Amt drängt ja darauf. Yvonne hat erst neulich in einer Bäckerei ein Praktikum gemacht.
Drei Tage hielt sie es aus. „Die vielen Wespen dort, das geht ja gar nicht“, sagt sie.
Ihr Mann hatte jetzt mal einen Job als Fahrer in einer Baufirma.
Drei Wochen, dann war er weg. Es gab mehrfach Streit mit dem Chef.

Und so sind beide Großes daheim.
Es gäbe da genug zu tun, meinen sie.

Und dann sagt Herr Große schließlich doch noch etwas: „Scheiß-Staat“.
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Logo BamS und BILD

Das kriegen Hartz-IV-Empfänger wirklich

1861 Euro für Familie mit zwei Kindern

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Auf den KOMMENTAR in der BILD am SONNTAG
mit der Überschrift „Kümmert euch um die Kinder !“

habe ich wie folgt mit nachstehendem PRESSEARTIKEL reagiert,
den ich auch der

THÜRINGER ALLGEMEINE
GLAUBE und HEIMAT und
DEUTSCHLAND today

übermittelt habe :

„Die Hartz-IV-Diskussionen werden von Befürwortern und Gegnern dieser Regelung wider besseren Wissens geführt:
Mit dem rasanten Voranschreiten des technischen Fortschritts wird die Zahl der Arbeitsplätze kontinuierlich weniger, die Qualifikationsanforderungen für die verbleibenden Stellen aber steigen immens.

Um das zu wissen, muss man weder Politiker noch Wirtschaftsexperte sein.
Dieser Sachverhalt wurde mir bereits vor 35 Jahren im Studium vermittelt.

Die Hartz-IV-Regelung ist also ein Blendwerk der Politik,
das den mehrheitlich vom Arbeitsmarkt Gedrängten die Illusion vermitteln soll, dass sie bei hohem persönlichem Bewerbungseinsatz eine neue Chance zum Erwerb eines angemessenen Lebensunterhalts hätten.
Bei allem Mitgefühl für die Betroffenen, aber das ist für 6,5 Mio nicht realisierbar!

Deshalb ist von den Politikern parteiübergreifend vorausschauend und umgehend, um der sozialen Gerechtigkeit willen, alles zu tun, den Kindern und Jugendlichen alle nur machbaren Bildungschancen auf hohem Niveau zu bieten. Die unabdingbare Mitverantwortung der Eltern, das zielorientierte Engagement der Lehrer muss durch kompromißlose Rahmenbedingungen gefordert und gefördert werden. Das ist die einzige ehrliche Aussage und Sofortaufgabe!“
P. Achim T., Erfurt

14.09.10 ++ Aus meiner publizistischen ARBEIT : HERRSCHEN an den REALITÄTEN vorbei ++

[Foto: Aus Pacht’s Kuriositätenecke :
Am 11.09.10 – TAG DER DEUTSCHEN SPRACHE – entdeckt /
Text – © PachT ]
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KURIOSES 27 Pure WERBUNGSchlagzeilen in der Thüringer Presse :

Landesregierung verteidigt Anspruch auf höhere Diäten
.

Kein Verzicht auf Diätenerhöhung
.

Logo Thüringer AllgemeineHier mein unveröffentlichter PRESSEBEITRAG
NACHTRAG: Am Montag, 27.09.10 doch noch erschienen
:

Meine MEINUNG
zu „Kein Verzicht auf Diätenerhöhung
in TA v. 10.09.10; S. 7

Zweifel an der Ehrlichkeit

Die Weltwirtschaftskrise und der Kon-
junktureinbruch waren die Begründung
der Bundesregierung, den Rentnern 2010
erneut eine Nullrunde aufzuerlegen und
zuzumuten.
Obwohl die CDU/SPD-Landesregierung
Thüringens derzeit wegen immenser Fi-
nanzprobleme in den einzelnen Ressorts
nicht in der Lage ist, dem Parlament
rechtzeitig den Landeshaushalt vorzule-
gen, sind die Abgeordneten mehrheitlich
dafür, auch 2010, traditionsgemäß ihre
Diäten, trotz Weltwirtschaftskrise und
Konjunktureinbruch , zu erhöhen.
Das ist einfach ignorant, unmoralisch
und eine Missachtung einer nicht gerade
unbedeutenden Bevölkerungsgruppe wie
die Ministerpräsidentin dies verbal allzu-
oft hervorhebt. Jetzt kommen da doch
Zweifel an der Ehrlichkeit der Worte auf !

P. Achim T.

22.08.10 + Aus meiner publizistischen Arbeit + Ein von BILD am SONNTAG heute nicht veröffentlichter PRESSEBEITRAG +

Logo BamS

Mein unveröffentlichter PRESSEBEITRAG
zu [Kommentar] „Politiker verdienen nicht zu viel, aber …“
in BILD am SONNTAG vom 15.08.2010; S. 3

Die Feststellung, dass einerseits Politiker
zwar nicht zu viel verdienen, aber anderer-
seits die Aufgeblähtheit des deutschen Poli-
tikbetriebes mit seinen 17 föderalen Gliede-
rungen wichtige politische Entscheidungen
behindert und somit also unstreitig ineffi-
zient ist, kann man nur unterstreichen.

Leider aber ist der Souverän, der Wähler,
zu bequem, seine demokratische Legitimation
zur Veränderung politischer Ungereimtheiten
gezielt wahrnehmen zu wollen. Es wird an den
Stammtischen großkotzig gemeckert und in
der Wahlkabine kleinlaut und geheim alles
beim Alten belassen. Anschließend wird das
Wahlergebnis als überraschend hingestellt.

Politiker, die über Jahre leichtfertig dring-
end notwendige Korrekturen der Rahmenbeding-
ungen z. B. für die Renten-, Gesundheits-,
Bildungs- und Finanzpolitik verabsäumt oder
laut Berichte der Rechnungshöfe Milliarden
Steuergelder verschleudert haben, werden so-
mit nicht zur Verantwortung gezogen und auch
schadensfrei gehalten.

Fachliches Fehlverhalten in der Wirtschaft
allerdings wird bis hin zu strafrechtlichen
Konsequenzen geahndet!

19.08.10 + Eine politische WISSENSBETRACHTUNG als GEDANKENSPIEL +

[Fotoquelle: ALLESSUPER_HAMMERMEGACOOL Szenenbild aus Erfurter Kabarett „ARCHE“/
Text: (285.) GEDANKENSPIEL
zum Thema politische WISSERNSBETRACHTUNG
mit Worten anderer

wie Francis Bacon, Seneca, Niccolo Machiavelli und Natsume Soseki – © PachT]

Allessuper_hammermegacool

Das große ZIEL des LEBENS
ist nicht WISSEN,
sondern HANDLUNG …

und deshalb ist

nicht
der WISSENDE,
sondern
der HANDELNDE
g l ü c k l i c h !

Zwei GEDANKEN,
die Widerspruch provozieren,
wenn ich dann lese
:

WISSEN
ist
MACHT,

und

wenn man weniger weiß,
argwöhnt man am meisten !

Beide Gedanken –
übertragen auf die in der Mehrheit heute
nicht handelnden POLITIKER –
bedeuten dann
:

Ja,
ich weiß so gut wie alles.
Das einzige,
worüber ich nicht BESCHEID weiß,
ist
das AUSMAß
meiner eigenen DUMMHEIT !

und hier scheint
die HANDLUNGSUNFÄHIGKEIT
der derzeitigen Politiker begründet zu sein
… !