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18.01.26 #ÄNDERUNGEN der föderalistischen #STRUKTUR ?

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Bayerns MINISTERPRÄSIDENT will via ZUSAMMENLEGUNG von BUNDESLÄNDERN die föderalen STRUKTUREN verändern. Vordergründig wird das mit der Lebensfähigkeit hinsichtlich der schwachen Wirtschaft und somit Finanzlage einiger LÄNDER begründet. Vielmehr zu vermuten ist aber, dass damit die seit langem erschütterte PARTEIENLANDSCHAFT grundlegend aufgemischt werden soll.
Ein ANSINNEN, das, – so oder so -, die HÜRDEN auf einer solch rechtsstaatlichen STRECKE außer ACHT gelassen hat.
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© PachT 2026
Gedanke (149) zum Ansinnen neuer Länderstrukturen
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Links und Rechts vom Rechtsstaat
 
Im deutschen RECHTSSTAAT
ist trotzdem LINKSVERKEHR
mit der Vorfahrtsregel „rechts vor links“
rechtens, obwohl sich die
als Gesetzgeber fungierenden Parteien
als politische Kraft aus der MITTE der Gesellschaft
ausgeben.
Wenn man heute aber
aus der MITTE heraus
erst politisch reagiert,
nachdem am linken oder rechten Rand
schon agiert wurde,
muss offensichtlich   m i t t i g
ein WIRKLICHKEITSVERLUST
eingetreten sein …
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© PachT 2011
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“Alle politischen FRAGEN,
alle FRAGEN des RECHTS,
sind im GRUNDE nur
MACHTFRAGEN.“
[A. Bebel]

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26.06.22 #KRIEGSRHETORIK in der #SPD – das scheußlichste #ZITAT nach dem 2. #Weltkrieg

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Nr. 40

Da kommt plötzlich ein SPD-POLITIKER, L. Klingbeil, daher, der nicht einmal die NACHKRIEGSZEIT hierzulande erlebt hat und erhebt sich über das friedfertige GEDANKENGUT der GRÜNDER und STREITER der SPD mit einer RHETORIK, die zum HIMMEL schreit:

Dieser POLITIKER hat noch nicht begriffen, dass die US – ADMINISTRATION durch die HINTERTÜR ( NATO ) unser EUROPA schon längst mit ihrem FÜHRUNGSANSPRUCH kolonialisiert hat und bestimmt, wie hierzulande die FRIEDENS- und WIRTSCHAFTSORDNUNG zu organisieren ist. Wie naiv kann man nur sein, Herr Klingbeil ? 

“Das OZONLOCH ist schon 
dreimal so groß wie die USA. 
Wächst da etwa klammheimlich 
eine neue SUPERMACHT heran?“
[W. Mocker]
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05.01.22 # Erinnerung an Tagebuchnotiz 396/397 #

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M a c h t f r a g e 

Wenn POLITIKER in der REGIERUNG 
ohnmächtig versagen,
übernehmen LOBBYISTEN 
machtorientiert die HERRSCHAFT ...
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© PachT 2014 
SSW 396 / 136 
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Wehret den Auswüchsen

Wenn das VOLK, - der SOUVERÄN -, an einem 
WAHLTAG nicht ACHT gibt, dann schlagen 
die VOLKSVERTRETER womöglich in 
(schein-)demokratischer MANIER 
über die STRÄNGE!
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© PachT  2014 
SSW 394 / 137 
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07.05.21 #Erinnerung an #Tagebuchnotiz (88)#

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Machtfundamente

MACHT,
die auf fundiertem WISSEN basiert,
bietet langfristig
persönliche STANDFESTIGKEIT …

MACHT,
die mit LOBBYISTEN aufgebaut wird,
hat mittelfristig nur
wenig BESTANDSFÄHIGKEIT …

MACHT,
die sich auf KORRUPTION gründet,
ist kurzfristig von nur
geringer DAUERHAFTIGKEIT …
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Gedanken im „Super“ – Wahljahr 2009
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IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Fotos @
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10.07.19 # W E R B U N G für wen oder was und wofür #

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Nachstehenden AUFSTELLER,
– in Eisenach / Thür. gesehen -,
habe ich unter Nummer 178 in meine KURIOSITÄTEN-ECKE aufgenommen …
*
Da möge sich der BETRACHTER mal schön seine eigene MEINUNG bilden … :

“Der MENSCH soll nicht lachen, wenn
die ganze WELT weint.“
[Michelangelo]

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotoauswahl @ © PachT @

06.06.18 # Mit der Europäischen Union zurück in die digitale STEINZEIT #

PachT _ Autor / Blogger 7 Kommentare

Man kommt aus dem STAUNEN
nicht mehr heraus …
Wo soll das alles noch hinführen ?
MACHT- und WIRTSCHAFTINTERESSEN werden
auf dem Rücken der BÜRGER ausgetragen … !

EuGH Urteil zu FB 05.06.18
“ Dies ist natürlich ein Schlag für alle Facebook-Seitenbetreiber.
Und dies obwohl die Datenverarbeitung nicht abdingbar ist
für den Seitenbetreiber. Der EuGH hat deutlich gesagt, dass
a) Facebook mit seiner Zentrale in Irland verantwortlich ist und
b) dass auch wenn die Datenverarbeitung durch den Seitenbetreiber nicht kontrollier- oder beeinflußbar sei, dieser ebenfalls hafte, und zwar in dem Moment, wo die Seite aufgerufen wird. “

WAS IST JETZT ZU TUN?

( lt. Tina Gallinaro )

1) In erster Konsequenz heißt das, dass alle Seitenbetreiber ihre Seiten abschalten müssten!
(Und zwar so lange, bis Facebook eine Option bereithält, dass die Speicherung der Daten explizit ausgeschlossen werden kann!)

2) Es wurde durch den Kläger gerügt, dass „keine Aufklärung der Nutzer über Facebook“ erfolge. 

Dies könnte dazu führen, dass man überlegen könnte, inwieweit z.B. ein oben auf der Seite fixierter Post mit der Aufklärung der Nutzer („Wenn Sie diese Seite besuchen, speichert und verarbeitet FB Ihre Daten….“) auch noch ausreichen könnte. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass eine Aufklärung mit der Einwilligung VOR dem Besuch (und damit dem Beginn der Datensammlung) der FB-Seite stattfinden muss, da sie sonst unwirksam ist. Wenn also der Nutzer nun eine solche „Aufklärung“ bereithält, wird diese den strengen DSGVO-Vorschriften nicht standhalten – und daher wäre eine solche „Hinweismeldung“ auf der FB-Seite nach meinem Dafürhalten nicht rechtswirksam umsetzbar.

zz DAUMEN runter

“ Entweder wir schaffen uns unsere WIRKLICHKEIT,  o d e r
die WIRKLICHKEIT schafft uns. “ … [C.H.]

DaseinsFreude _ Für Sie tun wir alles

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