16.07.24 #Landtagsverwaltung in #Thüringen hat freie #Kapazitäten – #Legislative verhält sich #passiv #

Landtagsverwaltung legt Arbeitsatmosphäre der Landtagsabgeordneten offen
 
Die von der Landtagsverwaltung seit längerem schon als Malbogen angebotene Präsentation lebendiger Parlamentsarbeit in Thüringen lässt erkennen, dass es an der Zeit ist, das Potential der Beamten und Mitarbeiter grundlegend effizienter zu ordnen. Das könnte ein durchaus interessanter Beitrag einer demokratischen Partei im derzeitigen Wahlkampf sein, die es ernst meint, wenn es um den Abbau des Beamtenheeres, – also um die Senkung der Personalkosten zugunsten der Lösung von Aufgaben für das Gemeinwohl -, geht.
Eine Landesverwaltung, die Zeit zur Erarbeitung für eine solch abstruse Dokumentation gefunden hat, muss sich fragen lassen, wie sie das dem Steuerzahler, – der letztlich als Souverän der Arbeitgeber ist -, erklären will.
Dass die Landtagsabgeordneten bislang davon keine Notiz genommen haben, wirft die Frage auf, in wie weit sie ihren Aufgaben, so auch der Kontrolle der Exekutive, mit gebührender Aufmerksamkeit wählergerecht nachkommen.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt
Anlage: Parlamentarische Tätigkeitsmerkmale
 
 
A n h a n g :
 
55 parlamentarische HAUPTTÄTIGKEITSMERKMALE
von POLITIKERN ungeachtet der graduellen ABSTUFUNG
des angestrebten MACHTANSPRUCHES:

Die POLITIKER

appellieren … an
applaudieren … dem Redner
äußern … sich unangemessen
befassen … sich mit
befürchten … etwas
beharren … auf
beklagen … den Zustand
berichtigen … einen Bericht
bezichtigen …jemanden
bezweifeln … Wahrhaftigkeit                     
bilden … Untersuchungsausschuss            
debattieren … um des Redens willen
dementieren … mit Bedauern
diskutieren … mehr im Foyer
dösen … nicht selten vor sich hin
drängen …auf Konsequenzen
drohen … mit
ermahnen … die anderen
fordern … auf
gebrauchen … ein Schimpfwort
gestehen … ein   
kennen nicht … die Beschlussvorlagen                                          
klagen … gegen                                            
lachen … lauthals
lesen … irgendwelches Schriftgut
mahnen … Stellungnahme an
meinen … etwas zu wissen
rufen … dazwischen
rüffeln … jemanden
sagen … etwas Unverständliches
schlagen … vor
schließen … die Augen, warum auch immer …                                     
simsen … wohin und mit wem auch immer     
stimmen … zu und ab oder dagegen
streiten … ab
tuscheln … was auch immer mit dem Nachbarn
untersuchen … bekannt gewordene Tatsachen
verbieten … Akteneinsicht
verbitten sich … derartiger Äußerungen
vergessen … ihr Redemanuskript
verhöhnen … den politischen Gegner
verlangen … Nachhaltigkeit
verlassen … den Saal zum Rauchen
vertagen … komplizierte Entscheidung
verteidigen … sich vehement
verwässern … eigene Programmatik                               
verweisen … auf und an                                       
warnen … vor Folgen
weichen … Anfragen aus
wiederholen … sich
zerreden … Vorlagen
zuweisen … von Schuld an politischen Gegner
……….
entscheiden … etwas
beschließen … in demokratischem Durchwinkverfahren ! …
o d e r
treten … zurück
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© PachT 2010
Meine Beobachtungen in deutschen Parlamenten
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IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Fotos @
© PachT

05.11.23 Die neue #DEMOKRATIE – rot-grün gestrickt #

Dieser GEDANKE (41.) wurde Ausgangspunkt für einen PRESSEBEITRAG:
https://einladungzupachtsblog.com/2023/11/05/05-11-23-die-neue-demokratie-rot-grun-gestrickt/

03.11.23 Demokratische #ENTSCHEIDUNG vor #GERICHT

Leicht gekürzt, aber immerhin doch veröffentlicht:

IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Foto&Auswahl @
Montage © © PachT

17.09.23 Nur noch für alle sicht- sowie spürbar politische und wirtschaftliche #ERGEBNISSE werden eindeutige demokratische VERHÄLTNISSE sichern

IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Fotoauswahl @
© PachT

18.03.22 #Schlagzeile (25-27) – #Exekutive in #Thüringen bzw. #Erfurt behindert funktionierende #Kommunalpolitik #

PERSONALMANGEL in der Erfurter STADTVERWALTUNG wird als Begründung zur ungerechtfertigten UNTERBEWERTUNG der berechtigten ANLIEGEN der ORTSTEILE angeführt. 
Die wahren GRÜNDE scheinen m. E. aber andere zu sein:
Nicht wenige PLANSTELLEN in den ÄMTERN wurden vermutlich mit parteipolitischen ZIELEN zwecks VERSORGUNG treuer Parteimitglieder besetzt; die spezifische QUALIFIKATION war hier erst einmal sekundär.  
Alle PARTEIEN bekunden zwar zu jeder WAHLKAMPFVERANSTALTUNG stetig den ABBAU der BÜROKRATIE, aber nichts ist bisher geschehen. Da müsste sich schon mal der HAUPTAUSSCHUSS befleissigen, die AUFGABENSTELLUNG der bestehenden ÄMTER, deren STRUKTUR sowie die quantitative und qualitative PERSONALBESETZUNG in ihrer erforderlichen  und zeitgemäßen VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT zu analysieren, um dann per STADTRATSBESCHLUSS die PRÄMISSEN der städtischen EXEKUTIVE neu zu definieren und konsequent umzusetzen.     
Die Thüringer CDU, bislang als STEIGBÜGELHALTER einer ROT-ROT-GRÜNEN - MINDERHEITSREGIERUNG fungierend , wird politisch von dieser vorgeführt und geht nicht dagegen an. Der LANDTAG lässt die HAUSHALTSENTSCHEIDUNGEN des KABINETTS unwidersprochen im Raum stehen.  
LEGISLATIVE und EXEKUTIVE versagen zum NACHTEIL des stimmlosen STEUERZAHLERS.  
THÜRINGEN, ein Land der >unkontrollierten FREIHEIT< ,
ein ELDORADO der MAFIA, GELDWÄSCHER, krimineller CLANs,
Religionsfanatiker und MULTI-KULTI-SPEKULANTEN!
Nichts, aber auch gar nichts haben die POLITIKER aus der FLÜCHTLINGSKRISE 2015 gelernt. 
Damals schon keinen ÜBERBLICK über angekommene HILFESUCHENDE, späterhin keinen ÜBERBLICK in der PANDEMIE über den STAND der COVID-19-IMPFUNGEN und heute stranden unkontrolliert und somit unerkannt FLÜCHTLINGE aus einem europäischen KRIEGSGEBIET. 
Hinzukommt ein mangelnder ÜBERBLICK über laufende EINNAHMEN und AUSGABEN im LANDESHAUSHALT, der letztendlich wiederum zulasten des STEUERZAHLERS geht.  
“ DEMOKRATIE geht 
den POLITIKERN 
leicht über die LIPPEN, aber 
oftmals schwer in den KOPF.“
[PachT 2022]
IDEE @ AUSFÜHRUNG @ Text / Fotos @
© PachT

01.11.19 # MORAL und die feinen UNTERSCHIEDE #

Beim Lesen der nachstehenden PRESSEMELDUNG fiel mir i. Z. m.
der Thüringer LANDTAGSWAHL auf, wie gravierend unterschiedlich LEGISLATIVE, EXEKUTIVE und JUDIKATIVE den UMGANG mit STEUERGELDERN des SOUVERÄNS beurteilen und bewerten …

Ich habe dazu einen unumstösslichen STANDPUNKT:

Überrascht habe ich am nächsten Tag zur KENNTNIS genommen, dass meine MEINUNG die politische HÜRDE mit der Zielrichtung VERÖFFENTLICHUNG hat nehmen können:

“Lassen wir doch den politischen IRRTUM,
dass alles für alle gleich sei.“
[E.W. E. / PachT 2019]

Das wird der mündige BÜRGER wohl nie erleben
@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotomontage @ © PachT @

19.02.19 # B R D # BeraterRepublikDeutschland#

Ausgabe vom 16.02.2019
MISSACHTUNG der eigentlichen gesellschaftlichen PROBLEME

Zwei haarsträubende PRESSEMELDUNGEN in einer Ausgabe, da musste ich einfach Luft ablassen:

Der Originaltext

Lobbyisten ersetzen inkompetente Regierungsmitarbeiter

Auf der TA-Leserseite las ich vor wenigen Monaten den Satz: “Amtliche Autorität ist nur eine Leihgabe. Allein die geistige kann von Dauer sein.“ In der Großen Koalition aber scheint offensichtlich eher doch die Amtsautorität ein Dauerzustand bei gleichzeitiger Vernachlässigung der geistigen Arbeit in den Büros der Exekutive zu sein. Leider wird seitens der Legislative, – unseres frei gewählten Bundestages -, dies zum Nachteil des Souveräns billigend in Kauf genommen.

Allein am Beispiel des Bundesverkehrsministeriums, – das sich ohne Umschweife auf die gesamte Kabinettsarbeit übertragen lässt -, wird deutlich: Eine Regierung, die bei ihren Entscheidungsfindungen versagt, wird mehr und mehr von Beratern beherrscht. Wenn man also heute von der “BRD“ spricht, nennt man im konkreten die “Berater-Republik-Deutschland“ beim Namen.
Die Summe der in den letzten Jahren gezahlten Honorare an Lobbyisten hätte m. E. in unserem Lande allein die Misere in der Pflege und Bildung um ein Deutliches zum Positiven wenden können.

“Unser gesellschaftliches LEBEN ist
einfach eine MARIONETTENTRAGÖDIE.“ 
[v.d. St.-St. / PachT 2019]

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / FOTOauswahl @ © PachT @