Dieser Tage in den Medien:

„Gericht stoppt vorerst Pflicht für Winterreifen“

oder

Bund erwägt Lockerung von Autoreifen-Vorschriften im Winter

Berlin (AFP) – Die Bundesregierung prüft die Folgen eines Gerichtsurteils, das die Reifen-Vorschriften für Autofahrer im Winter für verfassungswidrig erklärt hat. Die möglichen Konsequenzen des Urteils des Oberlandesgerichts Oldenburg werde Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) mit den Verkehrsministern der Länder beraten, erklärte ein Ministeriumssprecher. Die Minister treffen sich am Mittwoch und Donnerstag im thüringischen Ettersburg.
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Meine Meinung dazu erschien sowohl
in

als auch heute – ungekürzt – unter der Überschrift
„Unverständnis zu Urteil über Winterreifen“

in der

.

Die unabhängige Justiz unseres de-
mokratischen Rechtsstaates maßt
sich an, die Erkenntnis aus der
Physik in Frage zu stellen, dass
bei jahreszeitlich bedingt unter-
schiedlichen Temperaturen die un-
terschiedlichen Bodenhaftungseigen-
schaften von Sommer- und Winterrei-
fen die Fahrsicherheit entscheid-
end beeinflussen.
Nicht genug, dass die Promille-
Grenze gekippt wurde. Nun soll wider
besseren Wissens ein weiterer Gefah-
renpunkt auf Deutschlands Straßen
offiziell zugelassen werden. Das
Argument, auf die „Vernunft der
Autofahrer“ setzen zu wollen (ADAC),
ist wohl vorab schon eine Verhöhnung
derer, die – wie auch immer – durch
eine solche abwegige juristische Ent-
scheidung zu Schaden kommen.
Auf die politische Kompetenz der
Verkehrsminister darf man gespannt sein !
P. Achim T., Erfurt