Die GESCHICHTE belegt, nicht jedes politischeBÜNDNIS ist dem WOHLE einer NATION dienlich! ***
K P D + S P D = S E D
GESTERN & HEUTE
Sowohl auf europäischer als auch bundesdeutscherEBENE nehme ich politischeBALANCEAKTE etablierter demokratischerPARTEIEN wahr, deren STABILITÄT mir nicht gesichert scheinen. ScheindemokratischeBÜNDNISSE werden geschlossen, denn deren politischeZIELE an sich sind nur an wenigenSTELLEN kompatibel. Für mich ist jetzt der PUNKT der UNGLAUBWÜRDIGKEIT erreicht. *** Selbst in der LITERATUR setzt man sich damit bereits auseinander. ***
“Die POLITIK ist ein BALANCEAKT zwischen den LEUTEN, die hinein wollen, und denen, die nicht heraus wollen. [J.B. B.]
Diese juristische ENTSCHEIDUNG ist für mich einfach fragwürdig und ANLASS, dazu offen meine persönliche AUFFASSUNG darzulegen:
Eine plötzlich unerwartet ausbleibende Anklage
Eine staatsanwaltschaftliche Entscheidung, die dem juristisch ungebildeten Bürger erstaunen lässt. Da kommen Statements aus den Innen- und Justizministerien wieder in Erinnerung, die doch unmissverständlich eindeutig waren. Ist das nunmehr differenzierende Ausbleiben einer Anklage ein offensichtlicher Beweis der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften und Gerichte oder waren auf Sylt die vermeintlichen Rufer verbotener Parolen elitären Kreisen zuzuordnen, deren Bekanntwerden somit umgangen wird? Also nicht nur eine ‘heikle‘ Entscheidung, sondern auch eine mit gewissem Geschmäckle. ___ P. Achim Tettschlag, Erfurt +++
“Jedes RECHT besteht in der ANWENDUNG von gleichem MAßSTAB auf ungleiche INDIVIDUEN.“ [W.I. L.]
Ich meine, dass hier deutlich wird, dass es in EUROPA doch wichtigerer ENTSCHEIDUNGEN bedarf …
Europäische Ideen und deren Wertigkeit
Manchmal stellt sich einem die Frage, welche Prämissen die Tätigkeit des Europäischen Parlaments bestimmen. Wenn ich die ursächlichen Ideen und die Geschichte der europäischen Gemeinschaft sowie deren Werteentwicklung nachverfolge, komme ich unweigerlich zu dem Fazit: Auftrag verfehlt.
Derzeitig ist die Verhinderung eines weiteren Weltkrieges durch ein ziviles Europa in Frieden und Freiheit gefährdet. Spätestens mit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 wurde für jeden politisch denkenden Europäer klar, dass keine gemeinsamen politischen, wirtschaftlichen oder kulturellen Wertvorstellungen vorhanden sind, die ein verantwortetes Handeln zum Wohle der Menschen unseres Kontinents und darüber hinaus ermöglichen. Stattdessen wurden hinderliche bürokratische Hürden aufgebaut, die dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen, wurden Regularien beschlossen, deren Nutzen für den einzelnen nicht zu erkennen sind und nicht zuletzt wurde offenbar, dass nationale Eigeninteressen oder gar Korruption effiziente Entscheidungen des EU-Parlaments blockieren beziehungsweise überschatten. Die Verwirklichung der politischen Idee für Europa muss also schnellstens nunmehr damit beginnen, zuerst den Weg des gemeinsamen Handelns für Frieden hier und in der Welt, für hohe Bildungs- und Forschungsziele sowie für Gesundheit und gerechtes Wohlergehen aller zu finden.
Eine Debatte über Für und Wider eines europäischen Führerscheins oder um die Länge und Form der Banane oder Gurke, – um nur zwei Beispiele zu nennen -, sind heute fürwahr nicht von gesellschaftlich bestimmender Relevanz. ___Politisch – mathematische Gleichung 2
So eben habe ich festgestellt, dass TW offensichtlich wieder eingelenkt hat 👀 Alle 2.800 TWEETS sind wieder freigeschaltet 👍 Ich hoffe nur, dass dies so bleiben wird ❗
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