18.01.26 #ÄNDERUNGEN der föderalistischen #STRUKTUR ?

Bayerns MINISTERPRÄSIDENT will via ZUSAMMENLEGUNG von BUNDESLÄNDERN die föderalen STRUKTUREN verändern. Vordergründig wird das mit der Lebensfähigkeit hinsichtlich der schwachen Wirtschaft und somit Finanzlage einiger LÄNDER begründet. Vielmehr zu vermuten ist aber, dass damit die seit langem erschütterte PARTEIENLANDSCHAFT grundlegend aufgemischt werden soll.
Ein ANSINNEN, das, – so oder so -, die HÜRDEN auf einer solch rechtsstaatlichen STRECKE außer ACHT gelassen hat.
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Gedanke (149) zum Ansinnen neuer Länderstrukturen
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Links und Rechts vom Rechtsstaat
 
Im deutschen RECHTSSTAAT
ist trotzdem LINKSVERKEHR
mit der Vorfahrtsregel „rechts vor links“
rechtens, obwohl sich die
als Gesetzgeber fungierenden Parteien
als politische Kraft aus der MITTE der Gesellschaft
ausgeben.
Wenn man heute aber
aus der MITTE heraus
erst politisch reagiert,
nachdem am linken oder rechten Rand
schon agiert wurde,
muss offensichtlich   m i t t i g
ein WIRKLICHKEITSVERLUST
eingetreten sein …
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07.12.25 #ZUSTÄNDIGKEITSWIRRWARR #

Der reformbedürftige FÖDERALISMUS,
– flankiert vom HEER der BÜROKRATEN -,
erweist sich seit langem als HEMMSCHUH
der täglichen ARBEIT der LEGISLATIVE und
der EXEKUTIVE sowie schlussendlich und
folgerichtig des gesellschaftlichen FORTSCRITTS.
Die VIELZAHL der GESETZE und die nur wenig
durchdachten RAHMENBEDINGUNGEN potenzieren
und zementieren hierzulande das
ZUSTÄNDIGKEITSWIRRWARR.
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Gedanke (143) über Hemmnisse beim Regieren hierzulande
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20.11.23 #Föderalismus mutiert zum #Hemmklotz in der #Politik #

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“ Föderal. Trennend. Tot. “
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PachT 2023
SSW 951 / 391
Gedanken über den veralteten Föderalismus
und seine Nachteile in der heutigen Zeit 
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08.01.22 #MUTATIONEN in #COVID-19-#PANDEMIE und in der #POLITIK #

Durch gewollte MUTATIONEN hat DEUTSCHLAND heute weltweit das größte PARLAMENT …
Die VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT dieser INSTITUTION und ihres bürokratischen APPARATES, dessen ENTSCHEIDUNGEN und deren BELASTUNGEN für den STEUERZAHLER zeigen in der PANDEMIE die wahren AUSWIRKUNGEN, die zudem durch das FESTHALTEN am überholungsbedürftigen FÖDERALISMUS noch zusätzlich negativ beeinflusst werden.
Darüber debattiert niemand … Warum auch ?

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25.08.21 # Erinnerung an Tagebuchnotiz (198) – Umdenken ist nötig #

Konträre Konstellation

Der erstarrte FÖDERALISMUS
in Deutschland 
ist ein Hindernis zur Umsetzung 
einer funktionierenden GLOBALISIERUNG
in Europa und der Welt.
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… denn die globale ERWÄRMUNG ist
die FOLGE von lokalem BILDUNGSMANGEL [PachT 2021]
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22.02.21 #Macht der #Mutanten #

Wer die WELT mit offenen Augen und Ohren wahrnimmt, weiß, dass MUTANTEN überall zu finden sind …
So kam es zu meiner 808. TAGEBUCHNOTIZ, die ich auch als GRUNDLAGE für einen PRESSEBEITRAG nutzte, der
unveröffentlicht blieb, weil öffentlich nun wohl doch so viel MUTANTENMACHT scheinbar unverträglich ist …

Mutationsmacht

Was haben
FÖDERALISMUS und PANDEMIE gemeinsam?
BEIDE werden von MUTANTEN
richtungsweisend bestimmt!
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Gedanken über die Ergebnisse der Entscheidungen
der Bundeskanzlerin mit den 16 Ministerpräsidenten
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unveröffentlich

“ Der POLITIKER labert und labert und labert
und
der WEIHRAUCH wabert und wabert und wabert …“
[G.W. H.]

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