Das Thüringer STICHWAHLERGEBNIS zum LANDRAT am 28.02.24 zwischen CDU vs. AfD sehe ich, – wie in meiner 962. (398.) TAGEBUCHNOTIZ formuliert -, in jedweder HINSICHT kritisch … :
“Es ist nicht nur SYMPATHIE für den PLURALISMUS, sondern LEBENSERFAHRUNG, die lehrt, daß es à la longue meist besser ist, seiner WEGE als seinen WEG zu gehen.“ [P. R.]
Zehntausende BÜRGER demonstrieren o f f e n gegen getroffene AUSSAGEN anlässlich einer g e h e i m e n ZUSAMMENKUNFT – ein fürwahr g e h e i m n i s v o l l e s GESCHEHNIS in unseren TAGEN! ___
RECHTSEXTREMISMUS wird stark betont, aber LINKSEXTREMISMUS wird nur gelispelt ! * EXTREMISMUS ist schon immer von allen SEITENschädlich ! * DEMOKRATIE zu verteidigen, bedeutet auch, sie erst einmal wahrhaft zu praktizieren ! *
Zu diesem meines Erachtens ungewöhnlichen thüringer GESETZGEBUNGSVERFAHREN musste ich mich nun doch äußern:
Landtagsbeschluss im Tresor der Landtagspräsidentin Es heißt, der Thüringer Landtag sei das Zentrum demokratischer Willensbildung im Freistaat. Da lässt es den demokratisch gesinnten Wähler aber dann doch stutzig werden, wenn eine Landtagspräsidentin im Parlament über eine Beschlussvorlage demokratisch abstimmen lässt und danach selbst die Ausfertigung zum Inkrafttreten desselben verweigert. Damit stellt sie augenscheinlich selbst ihre Kompetenz und die des Landtages, – dem gesetzgebenden Organ -, infrage. Das ist für mich keine vertrauensbildende Demokratie. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die bürokratische Verwaltung unseres demokratischen Rechtsstaates mittlerweile so verworren ist, dass die Regierenden, – die die Gesetze selbst mit auf den Weg gebracht haben -, heute nicht mehr erkennen, wo es denn nun eigentlich lang geht. ___
“Je mehr Gesetze, je weniger Recht.“ [Dtsch.Sprichwort]
Zur ERINNERUNG: DAMALS: Neuer BEGRIFF “DEMOKRATISCHER SOZIALISMUS“ HEUTE: Neuer BEGRIFF “PLURALE DEMOKRATIE“ * Mit neuen BEGRIFFEN kann man noch keine KURSKORREKTUR erreichen! *
Meine persönliche MEINUNG zu diesem VORHABEN:
Pluralismus ist eine Zustandsbeschreibung, aber kein Allheilmittel
Eine immer profilloser werdende Vielfalt in unserer heutigen Gesellschaft, - soll heißen: Regierungen und deren Opposition sind zunehmend außerstande, ihren Auftrag gegenüber dem Souverän zufriedenstellend zu erfüllen -, redet als Ausweg den Pluralismus als neuen hilfreichen Weg herbei. Meines Erachtens aber wird dieser in Beliebigkeit ausufernde Weg sich zu einem Krebsschaden der Demokratie entwickeln.
In der wirtschaftspolitischen Literatur kann man wiederholt über ein nicht mehr zu leugnendes Netzwerk aus Politikern, im Zwielicht stehenden Top-Managern und Justiz lesen. Man schreibt auch ganz offen über die sogenannte Kunst der Arschkriecherei.
Den Wähler werden 2024 also nicht die Neuentdeckung des Pluralismus, sondern nur noch augenscheinliche Ehrlichkeit und sichtbar zielorientiertes Handeln aller haupt- und ehrenamtlichen Verantwortungsträger überzeugen.
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P. Achim Tettschlag, Erfurt ___
“Was heute unter dem DECKMANTEL der DEMOKRATIE angeboten wird, ist reine TIMOKRATIE.“ [EPROM]
Meine persönliche MEINUNG zu dem hier aufgeworfenen SACHVERHALT habe ich der G+H-Redaktion zugestellt:
Kein Miteinander im Gegeneinander Mit Besorgnis nehme ich seit längerem im gesellschaftlichen Raum eine Strategie der gezielten Erniedrigung derzeitig politischer Skeptiker oder Andersdenkender wahr, die nunmehr auch noch mit einer Kultur des Abkanzelns einhergeht. Wer eigentlich bestimmt, wann ein Buch vom Markt zunehmen ist; sprich: wann der Inhalt einer interessierten Leserschaft vorzuenthalten ist? Ich kann mich noch sehr gut erinnern, als zum Beispiel auch Filme bereits vor der Premiere kassiert wurden. Diese heutzutage neuerlichen Vorgänge können, wenn sie außer Kontrolle geraten, zur Gefahr für die Demokratie und damit für das Gemeinwohl des Menschen und der Gesellschaft werden. Tatsache ist: Der real existierende Sozialismus ist nach vierzig Jahren jäh gescheitert. Der real existierende Dilettantismus hingegen hat sich in den letzten Jahren uneingeschränkt entwickelt und verfestigt. Da hat wohl bis dato fast unbemerkt, eine so von der friedlichen Revolution nicht gewollte Zeitenwende stattgefunden! ___ P. Achim Tettschlag, Erfurt
“Feste MACHT liegt in der GEMEINSAMKEIT. Fragile MACHT liegt in der GEHEIMHALTUNG.“ [G.P. B.]
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