16.07.19 # FÖDERALISMUS ist HEMMSCHUH … #

für eine kontinuierlichen ENTWICKLUNG
der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND …

ThürAllgem v. 11.07.2019; S. 8 mit Anmerkung von mir

Vor neun Jahren bereits veröffentlichte ich hier meine GEDANKEN zum FÖDERALISMUS :

10 THESEN über den FÖDERALISMUS

Meine THESE über den heutigen FÖDERALISMUS :
( Deutschland today ; am 05.01.2011)

Die acht möglichen   p o s i t i v e n   FÖDERALISMUS – Elemente werden von den zwei   n e g a t i v e n  ELEMENTEN dermaßen überlagert, so dass die POLITIK immer stärker in unversöhnliche Debatten  und damit die gesellschaftlichen Erfordernissen in zuwiderlaufendes Fahrwasser geraten.
___
Das mögliche,
aber doch nur scheinbar ( # ) P o s i t i v e des Föderalismus:

Machtverteilung  ( # )

Demokratie

Führungsalternativen

Aufgabennähe      ( # )

Bürgernähe

Wettbewerb          ( # )

Ausgleich              ( # )

Vielfalt
___

Das offensichtlich N e g a t i v e des Föderalismus

> Uneinheitlichkeit

> Kompliziertheit und damit

> mangelhafte Überschaubarkeit

 > hohe Kostenintensität sowie

 > erheblicher Zeitaufwand  
_____________________

QUELLE: http://www.abipur.de/referate/stat/666213448.html

______________________

Vor sechs Jahren war ich Teilnehmer an der Begegnung mit der BUNDESKANZLERIN
zu diesem brisanten THEMA …

Im ERGEBNIS meiner persönlichen geistigen VERARBEITUNG der dortigen AUSSAGEN schrieb ich am 17.07.2012 bei FACEBOOK
nachstehenden KOMMENTAR … :

POLITIK wird immer widersprüchlicher …
Das Büro der Bundeskanzlerin hat mich wissen lassen, dass der FÖDERALISMUS,
– dazu gehört der Länderfinanzausgleich -,
eine gute Sache sei, weil er u. a. den WETTBEWERB zwischen den LÄNDERN fördere !
So gesehen, hat BAYERN recht !
Sollen doch die schwachen Bundesländer mal aus der „KNETE“ kommen …
N u r   die PRAXIS wird es zeigen, dass das nicht klappen wird …
A L S O ist der von den Alliierten diktierte FÖDERALISMUS heute nicht mehr in der Lage,
die PROBLEME der deutschen NATION zu lösen …
Schon gar nicht, wenn den 16 MINISTERPRÄSIDENTEN ihre WÄHLERSTIMMEN im Lande wichtiger sind
als ihre Länder übergreifende PROBLEMLÖSUNGEN !
___

“ Es gibt hierzulande
keine GERECHTIGKEIT.
Es gibt mehr denn je

nur politische GRENZEN.“
[A. C. / PachT]

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotos @ © PachT @

04.07.19 # Wer hat h i e r z u eine plausible ANTWORT ? #

Am 25. Juni berichtete ich hier über meinen BESUCH eines > politischen Kabaretts < ,
da m. E. nun mal das politische KABARETT
die gesellschaftliche WIRKLICHKEIT 
am glaubhaftesten widerspiegelt …

Nun diese für mich doch recht denkwürdige PRESSEMELDUNG:

Er ist auf Seite 11 mit einem T-Shirt abgelichtet, auf dem zu lesen ist:
‚LERNE ZU SCHWEIGEN OHNE ZU PLATZEN‘

Warum stellt man ANDERSDENKENDE
lieber k a l t , anstatt mit ihnen h e i s s
über aktuelle THEMEN zu debattieren …

Wer politisch nur
die gesellschaftliche MITTE sieht, lässt
den eingefärbten RAND verhärten !
___
PachT 2019

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Bildauswahl @ © PachT @

03.07.19 # BUNDESPRÄSIDENT lobt und kritisiert JOURNALISMUS #

Wenn ich die letzten zwölf Jahre an meinem politischen AUGE Revue passieren lasse, dann komme ich doch zu dem SCHLUSS, dass meine GEDANKEN über die PRESSE wohl nicht ganz so wirklichkeitsfern sind …
*
Ich gebe hier einige noch einmal kommentarlos für den interessierten LESER wieder:

Lieber durch Natur belassene „FEUCHTGEBIETE“ wandern,
um dort lebensbejahend zu genießen;
als
durch gesellschaftliche „SEICHTGEBIETE“ irren,
um dort hemmungslos zu verblöden …
___

(C) PachT, 2009

PRESSEFREIHEIT und PRESSEWAHRHEIT
müssen eine SEITE einer MEDAILLE bleiben.
Ansonsten werden die WAHRHEIT zur FARCE
und somit die FREIHEIT zur FALLE,
in der eine krebskranke DEMOKRATIE
METASTASEN pluralistischer BELIEBIGKEITEN
wuchern lässt, die die menschliche GESELLSCHAFT
gänzlich entzweien !

___
(C) PachT 2011

Das GEHEIMNIS des JOURNALISMUS ist wohl darin zu sehen,
dass er den LESERN, ZUHÖRERN und ZUSCHAUERN glauben macht,
– mit seinen vielen INFORMATIONEN –
ihnen auch viel WISSEN über die WAHRHEIT zu vermitteln …
Dem aber ist nicht immer so !

___
© PachT

Zumeist werden politische REDEN
im FERNSEHEN und in der PRESSE
unterschiedlich akzentuiert wiedergegeben …

“JEDER
hat nur s e i n e
eigene WAHRHEIT.“
[K.Th. v./z. G.]

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotoauswahl @ © PachT @

****
ZWEIFEL kommen bei mir auf:
*
Ein mir auffällig vollkommen undurchsichtiger VORGANG um die
53 FLÜCHTLINGE auf der > SEA-WATCH3 < gibt mir echt zu denken.
Seit Tagen liegen nur sehr vage BERICHTE von der Insel LAMPEDUSA ( I ) vor, wonach nunmehr von diesen Flüchtlingen Deutschland ein DRITTEL aufnehmen will; von den anderen bereitwilligen STAATEN wird aber nicht einer namentlich erwähnt.
*
Was geht hier wirklich vor ?
*
Im INTERNET gibt es eine INFORMATION:
>> Der Vater schafft […] Fluchtursachen durch Waffenverkäufe und das Töchterchen macht auf „Heilige Rakete“ und fischt die Geflüchteten auf ? <<
*
Ich frage noch einmal,
was geht hier wirklich vor ?
****

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28.06.19 # JA oder NEIN – wie soll es denn nun sein ? #

Gestern erschien in der REGIONALPRESSE
nachstehende MELDUNG … :

Ich frage jetzt:
WARUM eigentlich nun diese Pressemeldung?

GEDANKEN dazu
aus meinem Politischen TAGEBUCH:

“RELIGION
hat nichts mehr zu fürchten,
als unzureichend
verstanden zu werden.“ [St. L.]

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT/ Fotomontagen @ © PachT @

13.06.19 # TWITTER & der deutscher BUNDESTAG #

Wer den politischen ALLTAG mit AUFMERKSAMKEIT verfolgt, wird meine FESTSTELLUNG bestimmt bestätigen … :

Abgeordneten – Vernetzung

Die Handy-VERNETZUNG
der BUNDES- und LANDTAGSABGEORDNETEN
während der politischen DEBATTEN
zeugt von der hohen VOLKSVERBUNDENHEIT …

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© PachT 2018
Gedanken bei der Beobachtung der Debatten im Bundestag und in den Landtagen

Unsere gewählten POLITIKER versprechen
im d i g i t a l e n ZEITALTER nun allzeit TRANSPARENZ und meinen im wirklichen politischen Alltag damit eine doch zielorientierte DURCHLEUCHTUNG
ihrer erkennbaren KRITIKER durch die vernetzten Strukturbereiche des VERFASSUNGSSCHUTZES …
Das jedenfalls kann man aus der nachstehenden PRESSEMITTEILUNG lesen:

Mit diesem neuen BUNDESTAGSSERVICE können die LESER mit ihren MEINUNGEN auf diesem ACCOUNT doch übersichtlicher in AUGENSCHEIN genommen werden; a b e r landläufig wird man das mehrheitlich wohl als lebendige DEMOKRATIE verstehen!
Allerdings bleibe ich bei meiner zwar streitigen AUFFASSUNG ohne ABSTRICHE … :

Allerdings angesichts der sich mehr und mehr verselbständigenden GEHEIMDIENSTE bleibe ich auch bei meiner THESE …

“MANGEL an
VERSCHWIEGENHEIT
entsteht meist aus
MANGEL an
REDESTOFF.“
[Jean Paul]

Geplante GEHEIMDIENSTTÄTIGKEIT
geordnet zu LANDE und aus der LUFT
@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotos @ © PachT @
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07.06.19 # Das nahe ENDE einer politischen ÄRA #

Alles hat eine ENDE, n u r
die WURST hat z w e i … !
*
Einfach so ein paar GEDANKEN nach einer PRESSEMELDUNG über den AUFTRITT von Frau Merkel am 04.06.19 … :

Die ABRECHNUNG
konnte eindeutiger nicht ausfallen …

Diese FESTSTELLUNG
hatte ich bereits 2012 getroffen,
doch dafür wurde ich arg abgestraft:

29.02.2012 – Erfurt / Kaisersaal
ich war dabei … ich habe ihr BUCH gelesen,
doch den folgenden kritischen BILANZEN
ihrer LEISTUNGEN kann ich nur zustimmen:

Am 02.06.2019 ist die S P D
nunmehr nach der F D P
ein weiteres politisches OPFER
einer KOALITION mit der C D U !

5MP-9G4 Digital Camera

Politischer Negativtrend

C D U  und   S P D
haben den Status einer VOLKSPARTEI  ‚ vergeigt ‚.
Beide   p o l i t i s c h e n   LAGER werden derzeit noch von geblendeten LOBBYISTEN und desorientierten CLAQUEUREN gestützt, gefördert und gefeiert. 
Doch bereits sichtbar werdender ROST an den EMBLEMEN lässt ernsthafte PROBLEME erahnen …

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© PachT, Erfurt, 12.07.13
114. (352.) Eintrag in mein Politisches Tagebuch –
Gedanken zu den derzeitigen Umfrageergebnissen zur Bundestagswahl
und der herrschenden Stimmung

“Eine WELT ohne LEIDEN –
das WACHSFIGURENKABINETT.“
[T. L.]

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02.06.19 # Ein BEITRAG, den man einfach lesen muss #

https://politsatirischer.blogspot.com/2019/06/hiermit-erklare-ich-facebook-zum.html?spref=fb&fbclid=IwAR2nix-mwbOvDbnLVbuWgfyKOJvtB6VqAOb_1azFOg7iJIpdoa4NRm1ageA

vgl. dazu meinen EINTRAG vom 23. Mai 2019
https://einladungzupachtsblog.wordpress.com/2019/05/23/23-05-19-grundgesetz-artikel-5/
@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotos @ © PachT @

29.05.19 # Nichts ist mehr, wie es mal war … #

Im 70. JAHR der Unterzeichnung des GRUNDGESETZES in DEUTSCHLAND
wird man DEMOKRATIE vollkommen
neu inszenieren müssen …
Das bedarf auf allen EBENEN neuer leitungsfähiger REGISSEURE …

Die POLITIKWISSENSCHAFT
muss die AUSSAGE einer früheren CDU – POLITIKERIN sehr gewissenhaft im BLICK behalten und rasch WEGE aufzeigen, die ein problematisch – demokratisches CHAOS sicher umgehen …
Je zäher eine demokratische ENTSCHEIDUNG
auf den WEG gebracht werden kann, desto einflussreicher wird die BÜROKRATIE

“PFLICHT ist die NOTWENDIGKEIT
einer HANDLUNG
aus ACHTUNG fürs GESETZ.“ [Kant]

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotos @ © PachT @
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28.05.19 # Der SOUVERÄN, der nichts zu sagen hat #

Die DEMOKRATIE entwickelt sich
über sich selbst hinaus …
M ä c h t i g / G e w a l t i g !

Meine 714. (263.) Eintragung im Politischen Tagebuch: Gedanken nach einer SZ – Meldung v. 25.05.19 auf FB
über den Waffenverkauf der US-Regierung

an Saudi-Arabien am US-Kongress vorbei

Demokratie der Moderne

DEMOKRATIE ist MACHTAUSÜBUNG
der gewählten politischen ELITE
durch HINTERTÜRENTSCHEIDUNGEN
ohne MANDAT des SOUVERÄNS …

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© PachT 2019

“Was man selbst tut,
kann kein anderer

verkehrt machen.“
[C. H.]

@ IDEE @ AUSFÜHRUNG @ TEXT / Fotos @ © PachT @