Gewählte KABINETTSMITGLIEDER können die FOLGEN ihres politischen UNVERMÖGENS, – selbst schadlos bleibend -, auf die WÄHLER, – den SOUVERÄN, also ARBEITGEBER -, einfach so abwälzen … Das ist wahrhafte DEMOKRATIE ! * Politiker, die ihr Handeln beschwichtigen, lenken von den wahren TATSACHEN ab …
Meine AUFFASSUNG dazu habe ich in einem PRESSEBEITRAG an die Regionalzeitung übergeben … :
“Die VERANTWORTUNG trägt jeder einzelne oder niemand.“ [Z. M.]
für eine kontinuierlichen ENTWICKLUNG der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND …
ThürAllgem v. 11.07.2019; S. 8 mit Anmerkung von mir
Vor neun Jahren bereits veröffentlichte ich hier meine GEDANKEN zum FÖDERALISMUS :
10 THESEN über den FÖDERALISMUS
Meine THESE über den heutigen FÖDERALISMUS : ( Deutschland today ; am 05.01.2011)
Die acht möglichen p o s i t i v e n FÖDERALISMUS – Elementewerden von den zwei n e g a t i v e n ELEMENTEN dermaßen überlagert, so dass die POLITIK immer stärker in unversöhnliche Debatten und damit die gesellschaftlichen Erfordernissen in zuwiderlaufendes Fahrwasser geraten. ___ Das mögliche, aber doch nur scheinbar ( # ) P o s i t i v e des Föderalismus:
Machtverteilung ( # )
Demokratie
Führungsalternativen
Aufgabennähe ( # )
Bürgernähe
Wettbewerb ( # )
Ausgleich ( # )
Vielfalt ___
Das offensichtlich N e g a t i v e des Föderalismus
Vor sechs Jahren war ich Teilnehmer an der Begegnung mit der BUNDESKANZLERIN zu diesem brisanten THEMA …
Im ERGEBNIS meiner persönlichen geistigen VERARBEITUNG der dortigen AUSSAGEN schrieb ich am 17.07.2012 bei FACEBOOK nachstehenden KOMMENTAR … :
POLITIK wird immer widersprüchlicher … Das Büro der Bundeskanzlerin hat mich wissen lassen, dass der FÖDERALISMUS, – dazu gehört der Länderfinanzausgleich -, eine gute Sache sei, weil er u. a. den WETTBEWERB zwischen den LÄNDERN fördere ! So gesehen, hat BAYERN recht ! Sollen doch die schwachen Bundesländer mal aus der „KNETE“ kommen … N u r die PRAXIS wird es zeigen, dass das nicht klappen wird … A L S O ist der von den Alliierten diktierte FÖDERALISMUS heute nicht mehr in der Lage, die PROBLEME der deutschen NATION zu lösen … Schon gar nicht, wenn den 16 MINISTERPRÄSIDENTEN ihre WÄHLERSTIMMEN im Lande wichtiger sind als ihre Länder übergreifende PROBLEMLÖSUNGEN ! ___
“ Es gibt hierzulande keine GERECHTIGKEIT. Es gibt mehr denn je nur politische GRENZEN.“ [A. C. / PachT]
