Nun beherrscht allerorts seit Wochen
das unerklärliche VERSAGEN der deutschen GEHEIMDIENSTE die SCHLAGZEILEN …
Da wird ja fast der VERDACHT geschürt, dass solche SCHLAGZEILEN wie
+ Das mögliche Comeback Karl-Theodor zu Guttenberg
+ Guttenberg „vorerst gescheitert“, aber er bleibt optimistisch
+ Hat Guttenberg Gunst und Vertrauen der Bürger nun endgültig verspielt?
von diesem POLITIKUM a b l e n k e n sollen …
Die THÜRINGER ALLGEMEINE
konnte sich mit meinem STANDPUNKT nicht so recht anfreunden.
Für mich völlig unerwartet
erschien mein PRESSEBEITRAG ungekürzt
in der überregionalen Wochenzeitung
Nr. 49 / 2011; S. 9 :
Aus dem Blick verloren ?
Im Dezember 1989 erklärte mir ein Bundestagsabgeordneter den gravierenden Unterschied zwischen Geheimdiensten in einem demokratischen Rechtsstaat und in einem Staat mit diktatorischem Charakter wie in der damaligen DDR; nämlich:
In einem freiheitlichen Rechtsstaat unterliegen diese staatlichen Institutionen im Gegensatz zu solchen in einer Diktatur stets einer strengen demokratischen Kontrolle.
Das hatte ich damals begriffen.
Angesichts der heute offenkundigen Vorgänge um den Thüringer Verfassungsschutz stellen sich mir allerdings nun die Fragen: Hat in Thüringen in den letzten Jahren die Demokratie versagt ? Hat das Innenministerium die zuständigen Ausschüsse des Landtages nicht sachgerecht informiert und somit seine Kontrollaufgaben nicht umfassend wahrgenommen ? Haben die Politiker der jeweiligen Regierungsparteien fahrlässig – beginnend mit der „Roten-Socken-Kampagne“ – die rechte Szene der Gesellschaft aus dem Blickwinkel verloren ?
Wenn der nun aufgeregt begonnene Aktionismus nicht bald in Folge zu einer politischen Kontinuität bei der umfassenden Bewertung der gesellschaftlichen Wirklichkeit übergeht, steht das Vertrauen zur Politik und ihrer Macher auf wackligem Fundament.
Das christliche Menschenbild, erstklassige Bildungschancen für alle Heranwachsenden und ein menschlicheres Miteinander könnten helfen, die derzeitige Schieflage zu überwinden.
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P. Achim T., Erfurt
Worte heiß angerichtet – schwer zu verdauen
