Da konnte ich mich nun doch nicht mehr zurückhalten,
als ich am 31.08.11 darüber las,
dass man in ERFURT
einerseits enorme Summen für TOURISMUS-WERBUNG ausgibt
und andererseits
über radikale Kürzungen bei der STRAßENREINIGUNG
nachdenkt …

Hier meine MEINUNG
zu „Wird genug für Erfurt geworben?“ und
„Straßen sollen seltener gekehrt werden„
in TA / Erfurt v. 31.08. 2011, S. 2 u. 3

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Ungekürzt erschienen am 03. September; S. 5
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Sparpläne dürfen den Blick
für das Ganze nicht vernebeln

Enorme Summen für Werbung einer Region auszugeben und
zugleich laut über die Reduzierung der Straßenreinigung
nachzudenken ist ein alarmierendes Signal über möglichen
Verlust komplexen Denkens der Verantwortlichen in Erfurts
Stadtverwaltung.
Ein größeres Interesse der Erfurter selbst am öffentlichen
Erscheinungsbild könnte einen erheblichen Anteil zur Kosten-
reduzierung ausmachen.
Das beginnt z. B. damit, seine Zigarette und anderen Unrat
nicht aus dem Fenster seines Autos auf die öffentliche Straße
zu entsorgen.
Darüber sollten unsere gewählten Volksvertreter mit ihrem
Wahlvolk mal öffentlich reden.
Das kostet kein Geld !
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P. Achim T., Erfurt

Hier der ZEITUNGSTEXT zur STRAßENREINIGUNG :

Straßenreinigung in Erfurt soll vielerorts halbiert werden

„Ich vermute, dass es maximal auf Null laufen wird“, sagt Thomas Niehoff über die Sparpläne der Stadtverwaltung bei der Straßenreinigung.
Erfurt. Der Leiter der Straßenreinigung bei der Stadtwirtschaft hat sich bereits intensiv mit den Änderungsvorschlägen zur Straßenreinigungssatzung beschäftigt, die vom dem kommenden Jahr an dazu beitragen sollen den städtischen Haushalt zu entlasten und diesen zahlreiche rote Fragezeichen angehängt.
Stark vereinfacht läuft es darauf hinaus, dass die Häufigkeit der Straßenreinigung weitestgehend halbiert wird. Wo bisher wöchentlich ein Fahrzeug den Dreck wegräumt, kommt es künftig nur noch zwei Mal im Monat.

Der naheliegende Gedanke, dass die Kosten damit halbiert werden, erweist sich jedoch als Trugschluss. Denn die Kosten summieren sich aus dem größeren Anteil (75 Prozent) der jeweiligen Anlieger und dem städtischen Anteil (25 Prozent). Wenn die Kosten halbiert werden, müssen auch die Beiträge der Anlieger entsprechend gekürzt werden.
Derzeit sei man dabei den Sparvorschlag in Zahlen zu fassen. Wobei es nicht nur um den finanziellen Effekt geht. Zwangsläufig werde es auch schmutziger in der Stadt. Und auch in der Luft. Denn je länger der Dreck, der Reifen- und Bremsenabrieb auf der Straße liege, um so länger werde er auch durch die Luft geschleudert.

Besonders bedenklich sei laut Niehoff, dass auch in stark frequentierten Hauptverkehrsstraßen wie der Binderslebener Landstraße, der Bergstraße und der Heinrichstraße die Reinigungsperioden von einer auf zwei Wochen verlängert werden sollen. Dadurch werde sich auch das mühevoll unter das Limit geführte Feinstaub-Aufkommen wieder verdoppeln – derartige Vorschläge auf den Tisch zu legen, während beim Landesverwaltungsamt um die Freistellung von der Einrichtung von Umweltzonen gerungen wird, sei wenig konstruktiv.

Auch die praktische Umsetzung der Sparpläne sei mit einigen Problemen verbunden. Um die vorhandene Technik auszulasten – drei große und drei kleine Kehrmaschinen – müsste der Anteil gewerblicher Leistungen erhöht, nach Arbeit in Gewerbegebieten oder ähnlichen Orten gesucht werden. Eine Lösung dieses Problems wurde im Änderungsantrag gleich mitgeliefert: In Alach, Egstedt, Kühnhausen, Salomonsborn, Stotternheim und Urbich sollen (auch gegen den Willen der Ortschaftsräte) bislang unberücksichtigte Straßen in die gebührenpflichtige Reinigung übernommen werden.

Noch nicht bedacht wurde außerdem, wie im Herbst verfahren werden soll, wenn die Blätter fallen, Straßen nass und rutschig machen, wenn die Stadt in der Pflicht ist, Verkehrssicherheit zu gewährleisten – auch außerhalb der geplanten Reinigungsperioden. Unter Umständen könnte die Einsparung auch dazu führen, dass vom Tiefbauamt künftig häufiger die Kanaleinlässe gereinigt werden müssen – erst die Praxis würde die tatsächlichen Ersparnisse (oder zusätzlichen Kosten) in vollem Umfang offenbaren.
Zur Beruhigung: Unverändert blieb der Reinigungszyklus im Innenstadtbereich. Der wird weiterhin täglich gereinigt – Anger, Bahnhofstraße, Benediktsplatz, Fischmarkt, Futterstraße, Hirschgarten, Krämerbrücke, Marktstraße … bleiben bei den Sparplänen außen vor.

Vom Bau- und Verkehrsausschuss wurde aus vielen Gründen um eine Nachbesserung gebeten. Vor allem, weil der dem Antrag anhängende „Schwanz“ von Straßennamen und Änderungen kaum durchschaubar sei – aus E wird ES IV, aus ES III wird E, aus E wird ES III … in einigen Straßen greifen gleich mehrere Reinigungsklassen – ein Teil der Johannesstraße wird täglich komplett gereinigt, ein anderer nur wöchentlich, ein weiterer nur im Abstand von zwei Wochen und ohne Gehwege.

Ob die Halbierung der Straßenreinigung ab dem 1. Januar 2012 so umgesetzt wird, entscheidet sich in der kommenden Woche; nämlich in der Sitzung des Stadtrates am 7. September. Ausschlaggebend wird dabei vor allem die Meinung des Finanzausschusses sein, der am heutigen Mittwoch zusammentrifft. Denn diesem werden die Zahlen über Aufwand und Nutzen vorliegen, die untermauern, ob unter dem Strich vielleicht doch irgendwo gespart wird.
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Hartmut Schwarz / 31.08.11 / TLZ