[ Foto und Text © PachT ]
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Am 24.09.10 veröffentlichte ich bei

meine zwanzig Jahre alten, aber heute noch aktuellen Aufzeichnungen,

„STREITKULTUR der POLITIKER –
GRADMESSER der GLAUBWÜRDIGKEIT“

Gestern erinnerte man in Thüringen an die Anfänge, vor 20 Jahren,
THÜRINGER LANDTAG

Das nehme ich zum Anlaß,
weitere Aufzeichnungen von mir aus dem Jahre 1990
in DEUTSCHLAND_today und hier zu veröffentlichen :

Z e h n
GRUNDHALTUNGEN für einen POLITIKER

( Meine Seminaraufzeichnung über politische Ethik und Ethos eines Politikers Referent: Prof. Dr. Wilhelm Ernst, Erfurt, 1990 )

POLITIK
ist die FÜHRUNG von GEMEINWESEN auf der Basis von MACHTBESITZ.

Politische FÜHRUNG
ist also zielbewusste Ausübung von MACHT zur Förderung des GEMEIN-WOHLS.

LEGITIMATIOSBASIS
des Staates und des legitimen Staatshandelns
sind die MENSCHEN als Mitglieder der Gesellschaft selbst –
das VOLK als SOUVERÄN !

Die PRINZIPIEN der politischen ETHIK :

– personale und politische FREIHEIT

– gewaltenteilige RECHTSSTAATLICHKEIT

– chancengerechter SOZIALSTAAT

– repräsentative und partizipatorische DEMOKRATIE

– PLURALISMUS

Der ETHOS des POLITIKERS –
KONSQUENZEN für sein persönliches und politisches Handeln

POLITIKER
sind im allgemeinen nicht anders als andere MENSCHEN,
aber
POLITIKER
müssen sich an strengeren Maßstäben messen lassen als andere BÜRGER.

01.
Der POLITIKER muss bereit sein,
sich zu sittlichen Grundwerten zu bekennen;

das heißt insbesondere,
um etwa des Erfolges oder Nutzens willen seine sittlichen Grundüberzeugungen niemals aufzugeben.

02.
Der POLITIKER muss stets und allerorts charakterfest sein;

das heißt insbesondere auch,
dem Druck der Interessengruppen und Lobbys widerstehen zu können.

03.
Der POLITIKER muss unabhängig und unbestechlich sein;

das heißt ,
seine Verpflichtung auf das Programm seiner Partei kann und darf seine Gewissensfreiheit nicht beeinträchtigen.

04.
Der POLITIKER muss sensibel für zukünftige Entwicklungen sein;

das heißt,
er muss die Fähigkeit und Bereitschaft zu Ausgleich und Kompromiss besitzen.

05.
Der POLITIKER muss Sachlichkeit und Nüchternheit gepaart mit Gelassenheit besitzen;

das bedeutet für ihn ohne Wenn und Aber,
Intrigen und Verunglimpfungen des politischen Gegners privat oder öffentlich zu unterlassen.

06.
Der POLITIKER muss sich der sittlichen Pflicht zur Übung von Toleranz als Respekt vor der personalen Würde des anderen unterordnen;

das heißt,
ihm ist immer die Achtung auch gegenüber dem irrenden Gewissen geboten.

07.
Der POLITIKER muss ein Höchstmaß an Sach- und Entscheidungskompetenz besitzen;

das heißt,
er hat die Pflicht, anstehende Sachverhalte mit allen verfügbaren Fach- und Rechtskenntnissen zu beurteilen und ggf. sich diese immer wieder neu zu erarbeiten.

08.
Der POLITIKER muss einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit haben;

das heißt,
sein Hauptaugenmerk muss bei seinen Entscheidungen immer auch den Schwachen in der Gesellschaft gelten.

09.
Der POLITIKER muss von Grund auf ehrlich sein;

das bedeutet insbesondere auch,
eine womöglich bessere Lösung des politischen Gegners anzuerkennen und selbst durchgängig zu seinem Wort zu stehen.

10.
Der POLITIKER muss sich durch Bescheidenheit und Dienstbereitschaft auszeichnen;

das heißt unmissverständlich,
Überheblichkeit und Hochmut müssen seinem Erscheinungsbild fremd sein.

Die NICHTEINHALTUNG dieser einfachen GRUNDREGELN
würde für den einzelnen POLITIKER bedeuten,
dass er öffentlich den SOUVERÄN brüskiert:

„Wo die POLITIK beginnt, hört meine MORAL auf … “

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Viel SPASS bei der BEWERTUNG der POLITIKER !!!

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